Beschlussvorschlag:

 

Zu a) Der Rat nimmt den Stellenplan-Entwurf zur Kenntnis und verweist die Vorlage zu weiteren Beratungen zunächst in die Ausschüsse zu b) und c).

 

Zu b) / c) Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen/Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den unter d) dieser Vorlage aufgeführten Beschluss zu fassen.

 

Zu d) Als Bestandteil des Haushaltsplanes 2007 wird der (dem Originalprotokoll als Anlage         beigefügte)

 

                                                     Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007

 

                        beschlossen.

Nach kurzer Aussprache zu den einzelnen Punkten der Vorlage empfahl der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen dem Rat, den der Vorlage anliegenden Stellenplan mit der Haushaltssatzung 2007 zu beschließen.

 

Über die Punkte I 1 ( 1 Planstelle Diplom-Landespfleger/in, Tiefbauabteilung), I 4 (halbe Planstelle Hauptabteilung) und III (Anhebung der Arbeitszeit der Gleichstellungsbeauftragten) der Vorlage wurde gesondert abgestimmt. Zu III soll auf Vorschlag der SPD die Stundenzahl lediglich um die Hälfte der in der Vorlage genannten ‚Stellenaufstockung’ vorgenommen werden. Diesen Punkten wurde mit 5 Jastimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt.

 

Den restlichen Punkten der Vorlage stimmte der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen einstimmig zu.