Sitzung: 10.12.2012 Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2012 0265
Beschluss:
Gemäß §
110 Abs. 6 NKomVG wird das dem Originalprotokoll als Anlage ....... beigefügte
Haushaltssicherungskonzept
für das Haushaltsjahr 2013
in der
Form, wie es sich unter Berücksichtigung der Beschlussfassung des Rates zur
Haushaltssatzung 2013 ergibt, beschlossen.
Herr Braun beantragte, die Ziffer 4 auf Seite 15 des Haushaltssicherungskonzeptes zu streichen.
Mit 5 Ja- und 4 Neinstimmen stimmte der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen dieser Streichung zu.
Mit dieser Änderung fasste der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen bei 6 Ja- und 3 Neinstimmen folgenden empfehlenden