Frau Elfe erläuterte, dass die Haushaltsansätze erstmals seit Einführung der Budgetierung im Jahre 2004 angepasst wurden. Schon im vergangen Jahr sei es nicht mehr gelungen, mit dem Budget auszukommen. Auch in diesem Jahr reichen die Mittel nicht.
Die Ausgaben
erhöhen sich im Vergleich zum Haushalt 2012 um 4,73%. In dieser Steigerungsrate
nicht enthalten ist die Generalüberholung der Hebebühne im Feuerwehrhaus
Burgdorf, die 34.000,00 € kostet. Die Hebebühne im Werkstattbereich/Waschhalle
muss nach 18 Jahren generalüberholt werden, da die Träger und die U-Profile
stark verrostet sind. In diesem Zustand würde die Hebebühne bei der
nächsten TÜV-Überprüfung abgelastet werden.
Herr Hinz fragte nach, ob es nicht möglich sei, die Hebebühne der FTZ Burgdorf zu nutzen. Der Stadtbrandmeister Anderson erwiderte, dass eine Kooperation mit der Region Hannover nicht möglich sei, da dort keine freien Kapazitäten vorhanden sind. Die Instandsetzung sei bei dem vorhandenen Fahrzeugpark unabdingbar.
Die Aufwendungen für aktives Personal sind gestiegen. Dies ist auf Tarifsteigerungen und die Besetzung der Stelle „Hilfskraft Feuerwehrgerätewart“ zurückzuführen, erläuterte Herr Philipps.
Im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Konsolidierung erklärte Frau Elfe, dass eine Reduzierung des Ansatzes nicht möglich sei.
Finanzhaushalt
Produktgruppe 12600.787132 Anbau/Erweiterung FW-Haus Weferlingsen
Frau Elfe berichtete, dass der Entwurf für den An-/Umbau für das Feuerwehrhaus Weferlingsen vorliegt. Es wurden lediglich die Maßnahmen umgesetzt, die notwendig sind, um den Unfallverhütungsvorschriften der Feuerwehrunfallkasse gerecht zu werden. Die Anforderungen für Feuerwehrhäuser richten sich nach DIN 14 092.
Der Umbau wird voraussichtlich 224.000,00 € kosten.
Am 20.11.2012 fand ein Abstimmungsgespräch unter Beteiligung der Ortsfeuerwehr, des Ortsvorstehers, des Ehrenstadtbrandmeisters, des Architekten, des 1. Stadtrats, der Bauordnungs-, Gebäudewirtschafts- und Ordnungsabteilung statt.
Produktgruppe 12600.787133 Anbau/Erweiterung FW-Haus Schillerslage
Es wurden Planungskosten in Höhe von 11.000,00 € eingestellt. Herr Philipps ergänzte, dass 110.000,00 € für die Umsetzung der Maßnahme als Verpflichtungsermächtigung ausgewiesen wurden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Verpflichtungsermächtigung noch durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden muss.
Der Feuerwehrausschuss nahm die oben genannten Erläuterungen zur Kenntnis.