Beschluss:

 

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsrates vom 15.05.2012 wird mit diesen Änderungen genehmigt.

 

Herr Philipps bat, den Beschluss zum Tagesordnungspunkt 9 „Beschilderung der Radwegeverbindung von Schillerslage nach Engensen“ wie folgt zu ergänzen:

 

„Die Wege SC 42, SC 54 und SC 53 erhalten die Bezeichnung „Alt Engenser Weg“ und sind entsprechend in das Straßenbestandsverzeichnis aufzunehmen.“

 

Herr Dunker ergänzte zum Tagesordnungspunkt 4 „Mitteilungen des Ortsbürgermeisters“ zu Nr. 1 „Unfallgefährdung Straßeneinbiegung Zollstraße“, dass es sich bei der Zollstraße um eine Regionsstraße (von Münstermann in Richtung Klein Schillerslage) handele und aufgrund des zu geringen Verkehrsaufkommens von der Engenser Straße (Regionsstraße) in die Zollstraße und umgekehrt von der Region Hannover als zuständiger Straßenbaulastträger keine abknickende Vorfahrt eingerichtet werde.

 

Der Ortsrat fasste einstimmig folgenden