Sitzung: 28.06.2012 Rat
Einstimmig
fasste der Rat folgenden
Beschluss:
Die
Tagesordnung wird unter Absetzung der Tagesordnungspunkte 5. „1. Änderung der
Hauptsatzung der Stadt Burgdorf vom 03.11.2011“ und 6. „Delegation von
Zuständigkeiten/Geschäfte der laufenden Verwaltung“ beschlossen.
Herr Weinel eröffnete die Sitzung um 18.00 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Er erklärte, dass Frau Leykum, Frau Meißner, Herr Köneke, Herr von Oettingen und Herr Ruser entschuldigt seien.
Auf Nachfrage von
Herrn Hunze erklärte Herr Baxmann,
dass die Sitzung in Absprache zwischen dem Ratsvorsitzenden und den
Fraktionsvorsitzenden vorverlegt wurde. Dieses wurde auch öffentlich
bekanntgemacht.
Herr Pilgrim wies darauf hin, dass die
Tagesordnungspunkte 5. „1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burgdorf vom
03.11.2011“ und 6. „Delegation von Zuständigkeiten/Geschäfte der laufenden
Verwaltung“ von der Tagesordnung abgesetzt werden müssen.
Herr Schulz merkte an, dass die Vorlagen Nr. 151 und
152 aus 2012 für diese Ratssitzung ausgezeichnet seien, aber nicht auf der
Tagesordnung stünden.
Herr Kugel erklärte hierzu, dass es sich hierbei um
ein Auskunftsverlangen handelte und die Antwort von Interesse für alle Ratsmitglieder sei. Der Eintrag des
Sitzungsdatums werde künftig bei Vorlagen zu Auskunftsverlangen weggelassen, da
diese lediglich der Information dienen.
Frau Gersemann stellte fest, dass die Vorlagen im
Jugendhilfeausschuss zur Tagesordnung gehören.