Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr fasste mit 8 Ja- und 1 Nein-Stimme folgenden empfehlenden

 

Beschluss:

 

Der Antrag zur Erweiterung des EFRE-Fördergebietes um Festwiese und Stadtpark mit Umfeld soll mit dem vorgestellten Maßnahmenkonzept beim Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit eingereicht werden.

Herr Herbst erläuterte, dass in den nächsten Jahren verstärkt Investitionen im Stadtpark erforderlich werden. Um für diese Maßnahmen Fördermittel zu erhalten, soll ein Maßnahmenkonzept aufgestellt werden.

 

Das Maßnahmenkonzept „Innenstadt stärken“ wurde von Herrn Ackermann (Büro Ackermann) vorgestellt.

 

In der folgenden Beratung wurde deutlich, dass die Fördermittel ausgeschöpft werden sollen. Allerdings ist über die konkrete Umsetzung der einzelnen Maßnahmen des Konzeptes je nach den finanziellen Möglichkeiten gesondert zu entscheiden.