Beschluss:

 

Das Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 24.04.2012 wurde genehmigt.

Herr von Oettingen hinterfragte bzgl. des Protokolls (S. 8) die Aussage von Herrn Herbst, dass die Richtungsmarkierungen der Linksabbiegespur abgefräst werden müssten.

 

Herr Herbst bestätigte, dass ein Abkleben nicht ausreichen würde. Weiter muss grundsätzlich das Einverständnis der Straßenbauverwaltung für Maßnahmen vorliegen. Die entsprechende Prüfung läuft und ist noch in der Abstimmung.

 

Einstimmig fasst der Ausschuss für Umwelt und Verkehr folgenden