Sitzung: 16.02.2012 Ortsrat Otze
Frau Debes beantwortete Anfragen aus der Ortsratssitzung vom 10.11.2011:
·
Am Otzer Bahnhof Richtung Bruchsweg sollte der
Abstand zwischen zwei Pollern verringert werden, um die Durchfahrt von Autos zu
verhindern. Am 15.11.2011 habe der Bauhof einen weiteren Poller zwischen die
vorhandenen gesetzt.
· Auf einem Grundstück am Maschdamm sei ein neuer Brunnen gebohrt worden, den die Eigentümerin der Feuerwehr zur Verfügung stellen wolle. Um eine problemlose Zugänglichkeit zu gewährleisten, wurde darum gebeten, den Bordstein an dieser Stelle abzusenken. Im Dezember 2011 sei die Bordanlage für die Feuerwehrzufahrt zum Brunnen abgesenkt worden.
· In den Einmündungsbereichen der Straßen Kronsberg und Spargelfeld zur Burgdorfer Straße würden parkende Fahrzeuge häufig die Sicht sowie die Durchfahrt für größere Fahrzeuge behindern. Es wurde um eine Überprüfung der Verkehrssituation gebeten. Bei Kontrollen am 14.11., 16.11. und 18.11. seien durch die Verkehrsbehörde vor Ort keine Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung festgestellt worden. Die Sichtverhältnisse sowie die Durchfahrtmöglichkeit für größere Fahrzeuge wie LKW und Traktoren wurden als ausreichend bewertet. Daher werde vonseiten der Tiefbauabteilung kein Handlungsbedarf gesehen. Ein Ortstermin könne jedoch jederzeit mit dem Fachbereich vereinbart werden.
Herr Brinkmann teilte mit, dass er auch
keine neuen Erkenntnisse über den Stand der Y-Trasse habe. Es stehe lediglich
fest, dass die Finanzierung ungewiss sei.
Weiterhin
ging Herr Brinkmann auf den Antrag
der CDU-Fraktion vom Januar 2011 zur Prüfung, ob ein Wohnhaus mit Pferdestall
in der Gemarkung Otze rechtlich genehmigungsfähig sei, ein. Der Antrag sei von
der Verwaltung zum Anlass genommen worden, einer grundsätzlichen Prüfung nach
der Zulässigkeit von Stallgebäuden für Großtiere in Otze nachzugehen. Die
Haltung von Pferden für den Freizeitgebrauch (Tierhaltung für
landwirtschaftliche Nutzung sei anders geregelt) sei in festgesetzten oder
faktischen Dorfgebieten in der Regel zulässig, sodass Flächen in Otze in nicht
unerheblichen Teilen für ein Wohnen mit Pferd geeignet seien. Jedoch müsse man
auch Standortfaktoren, Größe des Stallgebäudes etc. berücksichtigen. Herr Brinkmann bat darum, dass man
sich, sollte der Fall noch aktuell sein, mit der Planungsabteilung der Stadt
Burgdorf in Verbindung setze und eine Bauvoranfrage stelle.