Sitzung: 09.02.2012 Ortsrat Schillerslage
1. Messung der Lärmemissionen innerorts
von Schillerslage
Von Frau Heldt sei in der letzten Sitzung angeregt worden, dass im Bereich der gesamten Sprengelstraße Messungen bezüglich Lärmemissionen durchgeführt werden sollten. Vielleicht könne hierüber eine 30er-Zone eingerichtet werden. Herr Philipps führte dazu aus, dass auf Grundlage der Vorgabe der Umgebungslärmrichtlinie vom Gewerbeaufsichtsamt in 2012 Verkehrsdaten gesammelt und Lärmemissionen ermittelt werden, d. h. es werden keine Lärmmessungen sondern Berechnungen durchgeführt. Unterstützend werden Anfang 2012 Daten bei der Stadt ermittelt/zusammengestellt und dem Gewerbeaufsichtsamt zur Verfügung gestellt. Die Ergebnisse in Form einer Lärmkarte werden ab Sommer 2012 erwartet. Nach Vorlage der Lärmkarte kann bei vorliegender Notwendigkeit der Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h (nicht Zone 30!) seitens der Verkehrsbehörde nachgegangen werden.
2. Beschilderung des Radweges
Schillerslage/Engensen
Herr Philipps berichtete, dass die Beschilderung des Radweges Schillerslage-Engensen abgeschlossen sei. Ein Hinweisschild werde an der Ecke Zollstraße/Sprengelstraße in Richtung Engensen noch ergänzt. Das Schild sei bereits bestellt.
3. Gehweg Flachsfeld
Herr Philipps teilte mit, dass im Zufahrtsbereich zum Baugebiet Flachsfeld II die Unebenheiten mit Abschluss der Arbeiten zum Verlegen der Versorgungsleitungen beseitigt worden seien. Im weiteren Verlauf der Straße vorhandene geringfügigere Unebenheiten stellen keine Unfallgefahr dar, so dass hier Ausbesserungsarbeiten nicht vorgenommen werden.
4. Hinweisschild Schillerslage
Herr Philipps teilte mit, dass ein Austausch des Hinweisschildes von Großburgwedel Richtung Schillerslage durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV) nach Bereitstellung der erforderlichen Gelder zugesagt worden sei.
5. Unterhaltung landwirtschaftlicher Wege
im Stadtteil Schillerslage
Herr Philipps berichtete, dass am 23.12.2011 eine Bereisung der landwirtschaftlichen Wege im Stadtteil Schillerslage stattgefunden habe. Die weiteren von Herrn Philipps zur Unterhaltung landwirtschaftlicher Wege im Stadtteil Schillerslage vorgetragenen Informationen sind dem als Anlage 3 beigefügtem Vermerk sowie dem als Anlage 4 beigefügtem Wirtschaftswegeplan zu entnehmen.
6. Änderung der Rad- und Fußwegeschilder
Sprengelstraße
Herr Philipps teilte mit, dass die Aufhebung der Benutzungspflicht für Radfahrer im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes erfolgen soll.
7. Nutzung der Mehrzweckhalle
Schillerslage durch den Geflügelzüchterverein
Herr Beneke teilte mit, dass der Geflügelzüchterverein Ende Oktober eine Ausstellung in der Mehrzweckhalle Schillerslage vornehmen möchte. Die Stadt wolle diesem Antrag stattgeben. Herr Dunker erinnerte daran, dass der Ortsrat bereits in der Sitzung am 03.02.2011 angeregt hatte, Tierausstellungen in der Mehrzweckhalle Schillerslage grundsätzlich auszuschließen.
Nach
umfangreicher Diskussion einigten sich
die Ortsratsmitglieder einvernehmlich darauf, dass die Ausstellung des
Geflügelzüchtervereins in der Mehrzweckhalle Schillerslage dieses Jahr letztmalig
stattfinden könne. Außerdem solle mit dem Geflügelzüchterverein Kontakt
aufgenommen werden, um nach anderen räumlichen Alternativen für diese
Ausstellung zu suchen. Ab dem Jahr 2013 seien
Tierausstellungen in der Mehrzweckhalle Schillerslage grundsätzlich
auszuschließen.