Sitzung: 23.01.2012 Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet
Vorlage: 2011 0049/1
Herr Philipps schlug vor, über die im Stellenplanentwurf aufgeführten einzelnen Stellen einschl. der in der Ergänzungsvorlage aufgeführten abzustimmen.
Herr Apel erklärte für die CDU-Fraktion, dass diese sich nicht an der Abstimmung zum Stellenplan beteiligen könne. Die Politik würde sich bei Ablehnung oder Zustimmung zum Stellenplan eine Kompetenz anmaßen, für die sie die Verantwortung nicht übernehmen könne.
Herr Hinz teilte die Beratungsergebnisse der Gruppe SPD/Grüne zum Stellenplanentwurf wie folgt mit:
Zu I.
Stabstellen
Zu 1. Stelle Projektsteuerung Zustimmung
Fachbereich
1
Zu 2. Hauptabteilung Streichung kw-Vermerk Zustimmung
Zu 3. Abteilung Schule, Kultur und Sport /
Jugendverwaltung Zustimmung
Ergänzungsvorlage hierzu Zustimmung
Zu 4. Jugendverwaltung Zustimmung
Zu 5. Jugendverwaltung Zustimmung
Zu 6. a) Kindertagesstätten nur 2 Stellen
b) Kindertagesstätten Vertretungskräfte Zustimmung
Zu 7. Jugendamt Zustimmung
Zu 8. a) Haus der Jugend Stelle Erzieher Zustimmung
b) Haus der Jugend Veranstaltungs-
techniker/in abgelehnt
c) Haus der Jugend Sozialpädagoge /
-pädagogin Zustimmung
Fachbereich
2
Zu 9. Finanz-/Steuerabteilung Zustimmung
Zu 10. Gebäudewirtschaftsabteilung Zustimmung, aber auf 2 Jahre befristet
Zu 11. Ordnungsabteilung Zustimmung
Fachbereich
3.1
Zu 12. Bauordnungsabteilung Zustimmung
Fachbereich
3.2
13. Tiefbauabteilung Zustimmung
14. Tiefbauabteilung / Bauhof Zustimmung
15. Straßenverkehrsabteilung abgelehnt
16. Gärtnerbauhof abgelehnt
Allgemein
Berufsanfänger Zustimmung
Herr Schulz erklärte für die WGS-Fraktion, dass diese dem Stellenplanentwurf 2012 mit den von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Änderungen zustimmen könne.
Herr Hinz teilte ferner mit, dass die SPD-Fraktion zusätzlich eine Stelle für einen Betriebsorganisator beantragen werde.