Sitzung: 23.01.2012 Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2011 0048
Herr Philipps erklärte, dass die Investitionsmaßnahme ‚Zusammenlegung Bauhöfe‘ zunächst aus dem Investitionsprogramm gestrichen werden sollte, da die für dieses Projekt eingesetzte Arbeitsgruppe noch damit befasst sei, konkrete Zahlen und Fakten zusammen zu tragen bzw zu ermitteln. Je nach Projektfortschritt könne dann diese Position im nächsten Investitionsprogramm wieder aufgenommen werden.
Unter Berücksichtigung der für den Haushaltsplanentwurf 2012
beschlossenen Änderungen wurde der Entwurf des Investitionsprogramms 2012 mit 5
Ja-, 3 Neinstimmen sowie 1 Enthaltung beschlossen.