a)     Mit der als Anlage 1 beigefügten Präsentation erläuterte Frau Riessler im Beisein von Herrn Sommerfeld das Konzept der Erhaltung eines gesunden und zukunftsfähigen Gehölzbestandes.

b)     Herr Frerichs wies darauf hin, dass im geschützten Landschaftsbestandteil in der Gemarkung Hülptingsen zur Wahrung der Verkehrssicherungspflicht einige Bäume gefällt werden müssen.

c)     Herr Herbst machte deutlich, dass im Zuge der Einführung des Baumkatasters in der Südstadt (ohne Kitas und Schulen) insgesamt ca. 100 Bäume in flächigem Bestand und ca. 20 Einzelbäume gefällt werden. Frau Leykum bat darum, dass bei der zukünftigen Fällung prägender Bäume eine Information des Ausschusses erfolgt.

d)     Herr Herbst teilte mit, dass von dem Auftragen einer dünnen Asphaltschicht in der Sudetenstraße Abstand genommen wurde, da diese Straße in den kommenden 5 Jahren komplett saniert werden soll. Dafür wird angedacht, die Richard-Wagner-Straße zu sanieren.

e)     Hinsichtlich des vom Stadtmarketing-Vereins gewünschten Neuanstrichs der Beleuchtungsmasten auf der Hochbrücke wies Herr Herbst darauf hin, dass nach Wahrnehmung des Stadtmarketing-Vereins die Beschädigungen des Lacks durch die Anbringung von Wahlplakaten verursacht worden sind.

f)       Herr Herbst erläuterte, dass am Ostlandring eine Verkehrszählung durchgeführt worden ist. In der Spitzenstunde sind hierbei 64 Querungen durch Fußgänger sowie eine Kfz.-Belastung von 616 Fahrzeugen in der Zeit von 16.00 – 17.00 Uhr gezählt worden. Nach den entsprechenden Richtlinien ist die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs möglich. Dieser soll im Frühjahr 2012 am Ostlandring (Höhe Duderstädter Weg) markiert und in einem Jahr durch eine erneute Zählung die Ergebnisse überprüft werden. Evtl. wird die Einrichtung einer Lichtsignalanlage notwendig.

g)     Herr Herbst teilte weiter mit, dass die Region Hannover bzgl. der Fortschreibung des Radwegebedarfsplans nochmals kontaktiert worden ist. In der schriftlichen Antwort vom 13.10.2011 hat die Region Hannover darauf hingewiesen, dass keine erneute Beteiligung der einzelnen Gemeinden erfolgen soll. Allerdings soll in einer Informationsveranstaltung allen regionszugehörigen Städten und Gemeinden neben den rechtlichen Rahmenbedingungen die Systematik des Radwegebedarfsplans vorgestellt werden.

h)     Im Rahmen des Stadtstraßenumbaus ist der Blindenbeauftragte eingebunden worden. Herr Bartling hat nach Mitteilung von Herrn Herbst dabei Hinweise gegeben. Eine Forderung war dabei der Einbau sog. „Noppen- und Rillenplatten“ in weißer Farbe. Dies kann jedoch aus gestalterischen Gründen nicht erfolgen. Als Kompromiss wurde die Verwendung von Pflaster aus Naturstein vorgesehen.

i)        Herr Herbst teilte mit, dass Frau Adler mit Schreiben vom 08.09.2011 die Lenkung des Radverkehrs auf der Lehrter Straße hinterfragt hat. Das Schreiben nebst Beantwortung wird dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

j)       Der Fußgängerüberweg in Sorgensen wurde neu markiert. Herr Herbst erläuterte weiter, dass der Ausbau der Ortsdurchfahrt im Ausbauprogramm des Landes für das Jahr 2015 vorgesehen ist.

k)      Die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen werden dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.

l)        Zu einer Nachfrage aus der vorhergehenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zur Plakatierung eines Zirkus teilte Herr Stabno mit, dass diese Plakatierung durch die Ordnungsabteilung genehmigt worden war.

m)    Herr Frerichs teilte mit, dass für das Klimaschutzaktionsprogramm ein positiver Zuwendungsbescheid eingegangen ist, der eine Förderungshöhe von 85 % anstelle von 60 % beinhaltet. Es folgen eine Auftaktveranstaltung und Workshops.