Beschluss: zur Kenntnis genommen

Eingangs trug Herr Hinz die Leistungsgrößen und Info Kennzahlen des Produktes Brandschutz vor. Das Zielbuch soll im Verlauf des nächsten Jahres erarbeitet werden erklärte Herr Philipps. Ziele könnten z. B. sein, die Gewinnung neuer Mitglieder, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Anschließend erläuterte Frau Elfe, dass die Haushaltsansätze seit Einführung der Budgetierung im Jahre 2004 gleich geblieben seien. Bisher sei es immer gelungen, mit dem Budget auszukommen.

 

Auf folgende Positionen des Haushaltes ging er besonders ein:

 

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen – Überdachung der Sitzgruppe FW Dachtmissen

Der Ortsvorsteher Neitzel hat in der Sitzung der Ortsvorsteher am 11.05.2011 angekündigt, dass für die Überdachung der Sitzgruppe der Feuerwehr Material benötigt werde. Die Fertigung soll in Eigenarbeit erfolgen.

 

Übernahme Mehrkosten Trinkwasserleitung Gewerbegebiet Nordwest

Für diese Maßnahme waren Haushaltsmittel bereits im Jahre 2010 eingestellt. Die Mittel wurden nicht in das Haushaltsjahr 2011 übertragen. Daher ist ein erneuter Ansatz notwendig.

 

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 18 Transferaufwendungen

Hierin enthalten sind die Aufwandsentschädigungen, der Zuschuss an die Jugendfeuerwehren u.ä. Im Jahre 2012 hat die Jugendfeuerwehr Burgdorf ihr 40-jähriges Jubiläum, 2013 wird die Feuerwehr Weferlingsen 100 Jahre alt.

 

 

Finanzhaushalt

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

Diese Einnahme ist der städtische Anteil der Feuerschutzsteuer.

 

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 27 Erwerb von beweglichen Sachvermögen

Folgende Investitionen sind unter anderem geplant:

-          Inventar und Geräte = 26.000,00 € - Mit diesen Mitteln werden die Ersatzbeschaffungen (Vermögenswerte über 1.000,00 €) finanziert. Unter anderem soll auch eine Wärmebildkamera beschafft werden. Die vorgesehene Beschaffung im Jahre 2011 war nicht möglich, da die Restmittel des Ansatzes für 2011 hierfür nicht ausgereicht haben.

-          Erneuerung des Hochdruckreinigers in der Waschhalle der Feuerwehr Burgdorf = 4.000,00 € (In der Waschhalle werden alle Feuerwehrfahrzeuge gewaschen. Der Hochdruckreiniger muss erneuert werden, da keine Ersatzteile mehr verfügbar sind).

-          Stühle für die Feuerwehr Weferlingsen = 4.800,00 €

-          Feuerlöschbrunnen = 25.000,00 € (Bau eines Tiefenbrunnens in Hülptingsen zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung (Grundschutz) für das Baugebiet „Östlich Beerbuschweg“).

-          1 Tragkraftspritze für Heeßel = 10.000,00 €

-          Anschaffung des Löschfahrzeuges für Hülptingsen = 70.000,00 € (Fahrgestell) und 130.000,00 € (Aufbau = VE für 2013)

-          Anbau an das Feuerwehrhaus Ramlingen = 30.000,00 € (Dies sind die Materialkosten. Der Anbau wird in Eigenleistung erstellt).

 

 

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände

Hierin ist auch der Sammelposten für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 150,00 € bis 1.000,00 € mit einem Ansatz von 12.600,00 € enthalten. Es sollen Funkmeldeempfänger, Handsprechfunkgeräte und Hohlstrahlrohre beschafft werden. Außerdem werden hieraus die erforderlichen Geräte der Tauchergruppe beschafft.

 

 

Der Feuerwehrausschuss nahm die oben genannten Erläuterungen zur Kenntnis. Einstimmig empfahl der Feuerwehrausschuss dem VA/Rat, den Feuerwehretat so zu beschließen.