Sitzung: 20.09.2011 Ausschuss für Umwelt und Verkehr
a) Herr Rohde nahm Bezug auf das mit der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2011 übersandte Merkblatt zur Durchführung von Veranstaltungen und hinterfragte, ob eine Kostenbeteiligung der Besucher bei der Nutzung der Toilettenanlage auf dem REWE-Parkplatz seitens des Veranstalters erbeten wird. Herr Baxmann bejahte dies.
b) Herr Rohde hinterfragte die Plakatierung durch den Zirkus und ob dies durch die Verwaltung genehmigt worden ist. Herr Baxmann konnte hierzu in der Sitzung keine Angaben machen.
c) Frau Heller wies darauf hin, dass auf dem Abenteuerspielplatz im Stadtpark keine Mülleimer vorhanden sind und regte an, diese dort aufzustellen.
d) Weiter sprach Frau Heller den Zustand des Gehweges in Sorgensen an sowie der Straßenschilder und regte an, die Markierung des Fußgängerüberwegs wenn möglich erneuern zu lassen. Herr Herbst erwiderte, dass entsprechende Gespräche mit der NLSTBV geführt werden.
e) Herr Morich hinterfragte, ob nach dem Stadtstraßenumbau die vormals auf dem Spittaplatz befindlichen Sitzbänke erneuert bzw. neue Sitzbänke aufgestellt werden. Herr Herbst bejahte letzteres.