Herr Dr. Zielonka bat darum, dass beim Tagesordnungspunkt 5 (Mitteilungen des Bürgermeisters) auf Seite 4 des Protokolls der letzten Ortsratssitzung der Satz „Der Ortsrat signalisierte seine Zustimmung zu dieser Maßnahme“ gestrichen werde.

 

Herr Baxmann bemerkte hierzu, dass Tatsachenfeststellungen durchaus in das Protokoll gehören.

 

Frau Raguse erklärte, dass es sich nach ihrer Auffassung lediglich um eine Kenntnisnahme gehandelt habe.

 

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Anmerkungen wurde das Protokoll der Ortsratssitzung vom 18.11.2010 einstimmig genehmigt.