Frau Gersemann begrüßt Frau Altmann vom Stadtkindergartenbeirat und Herrn Dege von der Presse. Sie bedankt sich bei Herrn Pastor Schulze, dass die Sitzung in den Räumlichkeiten des Gemeindehauses Weststadt stattfindet. Frau Gersemann bittet darum, Herrn Beneke, der einen Unfall hatte, vom Ausschuss herzliche Grüße und Genesungswünsche zu übermitteln. Entschuldigt hat sich Frau Kallias.

Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Herr Obst kritisiert, dass die Ausschussmitglieder die Vorlagen häufig zu spät erhalten. Insbesondere habe er dieses Mal die Vorlage zu TOP 7 so spät bekommen, dass eine Beratung in der Fraktion nicht mehr möglich gewesen sei. Er beantrage daher, diese zunächst nur zu beraten und in der nächsten Sitzung zu entscheiden.

Herr Strecker macht deutlich, dass die Zusagen für die Kindergartenplätze sowie die Mitteilung über die Gebühren im März/April versandt werden. Wenn der Rat erst im Mai über die Änderung der Gebühren für die Kindertagesstätten entscheide, müssen anschließend neue Gebührenbescheide verschickt werden, so dass doppelte Arbeit entstehe.

Frau Gersemann schlägt eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses für den TOP 7 Anfang März 2011 vor. Der Ausschuss ist einverstanden. Der TOP soll heute beraten,

aber nicht abschließend entschieden werden.