Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr - 07.05.2019 - 17:00-18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung    
2Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr am 28.02.2019    
2.1Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr am 28.03.2019    
3Mitteilungen des Bürgermeisters    
3.1Finanzierung von straßenbaulichen Maßnahmen
Bezugsvorlage: A 2018 0654, Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Antrag der FDP
M 2018 0501/2   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.2Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen M 2019 0876   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.3Bahnprojekt Hamburg-Bremen/Hannover (Alpha-Variante)
1. Runder Tisch am 29.03.2019
M 2019 0879   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Widmung von Straßen BV 2019 0874   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Neubaugebiet "Eseringen", Grundstücke für Einfamilien- und Doppelhäuser - Kriterien zur Auswahl der Grundstückserwerber/-innen, Verkaufsbedingungen und Verkaufspreis BV 2019 0882   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.1Neubaugebiet "Eseringen", Grundstücke für Einfamilien- und Doppelhäuser - Kriterien zur Auswahl der Grundstückserwerber/-innen, Verkaufsbedingungen und Verkaufspreis BV 2019 0882/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Neubaugebiet "Nördlich Zilleweg, 2. Abschnitt", Grundstücke für Einfamilien- und Doppelhäuser - Kriterien zur Auswahl der Grundstückserwerber/-innen, Verkaufsbedingungen und Verkaufspreis BV 2019 0883   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.1Neubaugebiet "Nördlich Zilleweg, 2. Abschnitt", Grundstücke für Einfamilien- und Doppelhäuser - Kriterien zur Auswahl der Grundstückserwerber/-innen, Verkaufsbedingungen und Verkaufspreis BV 2019 0883/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neubaugebiet "Nördlich Zilleweg, 2. Abschnitt", Grundstück für Geschosswohnungsbau - Auswahlverfahren, Verkaufsbedingungen und Verkaufspreis BV 2019 0884   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Antrag Bündnis 90/ Die Grünen zur Beauftragung der GMA mit einer Befragung A 2019 0897   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
9.1Natursteinpflasterfläche zwischen Wallstraße und Wallgartenstraße F 2019 0892   
 Beschluss: vertagt  
9.2Geschwindigkeitsmessanlage für die Marktstraße F 2019 0910   
 Beschluss: vertagt  
10Anregungen an die Verwaltung    
Einwohnerfragestunde