SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr - 16.10.2018 - 17:00-18:47 Uhr

Sitzung

18.WP/A-WALV/018

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr

Raum

im Sitzungszimmer des Rathauses II, Vor dem Hann. Tor 1,

Datum

16.10.2018

Zeit

17:00-18:47 Uhr

Protokoll öffentlich WALV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr am 13.09.2018
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3.1	Mitteilung: Verkehrsplanung Berliner Ring und Kreuzung Immenser Landstraße/Berliner Ring/Ostlandring Bezug: Vorlagen 2017 0163, 2017 0381 Bericht von Herrn Zacharias (Zacharias Verkehrsplanung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2018 0700	Mitteilungsvorlage Anlage 1: Gutachten Verkehrssituation Gudrun-Pausewang-Grundschule Anlage 2: Gutachten Verkehrssituation Berliner Ring/Immenser Landstraße/Ostlandring Anlage 3: Lageplan, Schnitte Ausbau Berliner Ring und Kreuzung
Ö 3.2	Finanzierung von straßenbaulichen Maßnahmen - Diskussion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Bezugsvorlagen: M 2018 0501; A 2018 0654 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2018 0501/1	Mitteilungsvorlage
Ö 3.3	Befestigung von Seitenraum für Stellplätze im Wasserwerksweg - Werkvertrag Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2018 0712	Mitteilungsvorlage Werkvertrag
Ö 3.4	Sicherung des Schulweges durch Errichtung einer Bedarfsampel an der Bushaltestelle Hülptingsen Mitte - Stellungnahme Fachaufsicht zur Ausnahmeregelung RiLSA Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2018 0531/5	Mitteilungsvorlage Stellungnahme der Region zur Ausnahmeregelung RiLSA
Ö 4	Unterstützung des VVV bei der Entwicklung zukunftsfähiger Strukturen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017 0401/2	Vorlage
Ö 5	Antrag des Ortsrats Schillerslage auf Stellung einer zusätzlichen Leuchte im Bereich der Querung zur Auffahrt auf die B443 /Schillerslager Landstraße Beschluss: Überwiesen in Ortsrat	A 2018 0679	Vorlage Antrag Ortsrat Schillerslage, Straßenbeleuchtung
Ö 6	Antrag der AfD Fraktion Burgdorf auf Prüfung zur Durchsetzung eines Parkverbotes auf der Hochbrücke Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7	A 2018 0694	Vorlage Antrag
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf für die Errichtung von Fahrradständern auf der östlichen Seite des Schützenplatzes/Wochenmarktes Beschluss: einstimmig beschlossen	A 2018 0699	Vorlage Antrag SPD-Fraktion zu Fahrradständern auf dem Schützenplatz
Ö 8	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 8.1	Verkehrsuntersuchung Bauprojekt "Aue-Süd" am Ostlandring - Anfrage der CDU/FDP-Gruppe vom 19.09.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F 2018 0711	Info-Vorlage-Anfrage Anfrage CDU FDP 16.10.2018 Antwort der Verwaltung
Ö 9	Anregungen an die Verwaltung
Ö	Einwohnerfragestunde