SessionNet | Rat - 21.05.2015

Sitzung

17.WP/Rat/026

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

21.05.2015

Zeit

18:02-22:01 Uhr

Protokoll

Anlage 1 - Einwohnerfragestunde Sitzungsbeginn

Anlage 2 - Verwaltungsvereinbarung

Anlage 3 - Einwohnerfragestunde Sitzungsende

Anlage A - Satzung über die Festlegung der Schulbezirke

Anlage B - Kindertagesstätten Gebührensatzung

Anlage C - Feuerwehrgebührensatzung

Anlage 4 - Anfrage Infraschall und Windenergie

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 05. März 2015
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3.1	Nachtrag: 05.05.2015 Mitteilung: Überörtliche Prüfung der Stadt Burgdorf gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Absatz 3 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0863	Vorlage Anlage 1 Prüfungsmitteilung Anlage 1a Überörtliche Prüfung Scheiben des Nds. Landesrechnungshofes Anlage 2 Stellungnahme zum Prüfungsentwurf
Ö 4	Neubesetzung Verwaltungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0875	Vorlage Anlage 2 - Berechnung Sitzverteilung Anlage 1 - Antrag WGS-Fraktion vom 04.05.2015
Ö 5	Bildung von Ratsausschüssen: hier Austausch von Ausschussmitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0876	Vorlage Anlage - Antrag WGS-Fraktion vom 04.05.2015
Ö 6	Ersatz eines beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0862	Vorlage
Ö 7	Nachtrag: 06.05.2015 Zuwendungen/Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0880
Ö 7.1	Zuwendungen/Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0880/1
Ö 8	Verlegung der Gudrun-Pausewang-Grundschule Fahrrad- und Kfz-Abstellanlagen Bezugsvorlagen: 2014 0716, 2014 0716/1, 2014 0716/2, 2014 0716/3, 2014 0716/4, 2014 0716/5, 2014 0716/6 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	2014 0716/7	Vorlage Anlagen 1-10 zur Vorlage 2014 0716/7
Ö 9	Kindertagesstättenbedarfsplanung 2015; Betreuungszeitenausweitung in der Kindertagesstätte der AWO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2014 0752/2	Vorlage
Ö 10	Petitionen der Dachtmisser und Sorgenser Elternschaft anlässlich der Neustrukturierung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Burgdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0824	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 2015 0824 Anlage 2 zur Vorlage 2015-0824
Ö 10.1	Petitionen der Dachtmisser und Sorgenser Elternschaft anlässlich der Neustrukturierung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Burgdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0824/1	Vorlage Stellungnahme Schulbezirksveränderungen Anlage 2 Stellungnahme des StER Burgdorf zur geplanten Änderung der Schulbezirke
Ö 10.2	Nachtrag: 05.05.2015 Petitionen der Dachtmisser und Sorgenser Elternschaft anlässlich der Neustrukturierung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Burgdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 4	2015 0824/2	Vorlage Änderungsentwurf Satzung Schulbezirke
Ö 11	Einrichtung einer Teilgebundenen Ganztagsschule an der Integrierten Gesamtschule Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	2015 0851	Vorlage Anlage 1: Konzept Ganztag
Ö 12	Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen - Gemeinsame Beschulung der Schülerinnen und Schüler mit dem Förderbedarf Lernen der Stadt Burgdorf und der Gemeinde Uetze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0855	Vorlage Anlage 1 - Verwaltungsvereinbarung Förderschule LE
Ö 13	Kindertagesstätten Gebührensatzung 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0873	Vorlage Gebührensatzung Anlage 1 Gebührensatzung Anlage 2
Ö 13.1	Nachtrag: 19.05.2015 Kindertagesstätten Gebührensatzung 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	2015 0873/1	Vorlage Gebührensatzung Anlage 1 Ergänzungsvorlage
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Burgdorf außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2014 0747	Vorlage Anlage 1 Feuerwehrgebührensatzung Anlage 2 Betriebsabrechnung Anlage 3 Kalkulation 2015
Ö 15	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0831	Vorlage
Ö 16	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schillerslage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0832	Vorlage
Ö 17	Gewerbepark Nordwest - Erweiterung der bereits gebildeten Erschließungseinheit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0844	Vorlage Anlagen
Ö 18	Ausweitung der neu eingerichteten halben Sozialarbeiterstelle für die Flüchtlingssozialarbeit auf eine ganze Stelle - Antrag der Gruppe SPD - B`90 /Die Grünen vom 28. April 2015 - Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0872	Vorlage Antrag Ausweitung Sozialarbeiterstelle f. Flüchtlinge
Ö 18.1	Ausweitung der neu eingerichteten halben Sozialarbeiterstelle für die Flüchtlingssozialarbeit auf eine ganze Stelle - Antrag der Gruppe SPD - B`90 /Die Grünen vom 28. April 2015 - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0872/1	Vorlage
Ö 19	Anwohnerinteresse beim Ausbau der Windenergie berücksichtigen - Antrag von Herrn Karl-Ludwig Schrader (FDP) vom 16.04.2015 - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2015 0857	Vorlage Antrag FDP-Anwohnerinteresse Windenergie
Ö 20	Nachtrag: 05.05.2015 Abmilderung des vorläufigen Windenergieerlasses - Antrag von Herrn Michael Fleischmann "Die Linke" vom 23.04.2015 - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 18, Enthaltungen: 9	2015 0871	Vorlage antrag Rat Burgdorf 4 015 Windenergielerlass des Landes
Ö 20.1	Änderungsantrag zum Antrag "Die Linke" - "Abmilderung des vorläufigen Windenergieerlasses" - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2015 - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 2	2015 0890	Vorlage Änderungsantrag Windenergieerlass
Ö 21	Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie - Antrag der WGS-Fraktion vom 04.05.2015 - Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss Abstimmung: Ja: 32	2015 0874	Vorlage Antrag WGS Sachlicher Teilflächennuntzungsplan Windenergie
Ö 22	Anfragen gemäß Geschäftsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.1	Nachtrag: 19.05.2015 Radwege, Schutzstreifen und Radfahrstreifen sicher und gesetzeskonform und im Sinne eines zusammenhängenden Radwegenetzes planen und ausführen Anfrage Die Linke vom 11. Mai 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0888	Vorlage Anfrage Die Linke vom 11. Mai 2015 Antwortschreiben Radwege Schutzstreifen
Ö 22.2	Nachtrag: 21.05.2015 Bei Windenergienutzung vorsorgenden Gesundheitsschutz beachten Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0886	Vorlage Anfrage DieLinke Antwortschreiben Windenergie
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr