SessionNet | Rat - 10.05.2012 - 19:00-20:43 Uhr

Sitzung

17.WP/Rat/005

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

10.05.2012

Zeit

19:00-20:43 Uhr

Anfrage WGS Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung

Anlage 1 - Einwohnerfragestunde

Anlage 2 - Zusammensetzung Ausschuss für SChulen, Kultur und Sport

Anlage A - Vergnügenssteuersatzung

Anlage B - Gebührensatzung dezentrale Abwasserbeseitigung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 01. März 2012
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 4.1	Nachtrag: 27.04.2012 Einführung der inklusiven Schule; - Anfrage der WGS-Fraktion vom 19.04.2012, gestellt von Herrn Kurt-Ulrich Schulz, sowie Antwortschreiben der Stadt Burgdorf - Beschluss: zur Kenntnis genommen	2012 0138	Vorlage Anfrage WGS - Inklusive Schulen Antwort - Einführung inklusive Schule
Ö 5	Nachtrag: 30.04.2012 Einführung inklusive Schule - Dringlichkeitsantrag von Herrn Horst Ruser vom 28. April 2012 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2	2012 0142	Vorlage Eilantrag Einführung inklusive Schule
Ö 6	Besetzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport - Ergänzung Lehrervertreter Beschluss: einstimmig beschlossen	2012 0104	Vorlage
Ö 7	Nachtrag: 25.04.2012 Zuwendungen/Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen	2012 0136	Vorlage
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2012 0108	Vorlage Anlage 1
Ö 9	7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2012 0109	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	55. Änderung des Flächennutzungsplans (Otze - dörfliche Entwicklungsflächen) - Feststellung - Bezugsvorlage: 2011 0050 Beschluss: einstimmig beschlossen	2012 0113	Vorlage 01Planteil 02Begründung
Ö 11	Abrechnung von straßenbaulichen Maßnahmen - Aufwandsspaltung (Teileinrichtung) / Abschnittsbildung Beschluss: einstimmig beschlossen	2012 0121	Vorlage Anlage 1
Ö 12	Radschnellweg nach Lehrte über Röddensen und Aligse und Anschluss an den geplanten Radschnellweg nach Hannover; Antrag von Herrn Fleischmann vom 14.03.2012 Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	2012 0111	Vorlage Antrag Radschnellweg
Ö 13	Ausbau und Verbesserung der Radabstellanlagen auf beiden Seiten des Burgdorfer Bahnhofs; Antrag von Herrn Fleischmann vom 15.03.2012 Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	2012 0112	Vorlage Antrag Radstellanlagen
Ö 14	Aufforderung an den Bundestag, dem Fiskalpakt nicht zuzustimmen -Antrag "Die Linke" im Rat der Stadt Burgdorf, vom 30. April 2012- Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 31, Enthaltungen: 0	2012 0117	Vorlage Antrag Fiskalpakt Fleischmann
Ö 15	Honorarerhöhung für die Kursleitenden der VHS Ostkreis Hannover - Antrag von Herrn Michael Fleischmann vom 26. April 2012 - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 31, Enthaltungen: 0	2012 0139	Vorlage Antrag VHS Honorare
Ö	Einwohnerfragestunde