Rat - 22.04.2010 - 19:10-20:38 Uhr

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Einwohnerfragestunde    
1Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 18. Februar 2010    
3Mitteilungen des Bürgermeisters    
4Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
5Änderung der Entschädigungssatzung 2009 0604 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Burgdorf; hier: Wahl eines Ersatzmitgliedes
Bezugsvorlage: 0023/06/16 WP/1
2010 0708 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Sponsoring) - Zuständigkeitsübertragung an den Verwaltungsausschuss 2010 0705 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ramlingen-Ehlershausen 2010 0707 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wahl der Schiedsperson und deren Vertretung 2010 0716 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Erlass einer Satzung zum Schutz des Landschaftsbestandteiles "Kleiner Teich" gem. § 28 Niedersächsisches Naturschutzgesetz; Bezugsvorlage 2009 0570 2009 0677 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.1Erlass einer Satzung zum Schutz des Landschaftsbestandteiles "Kleiner Teich" in der Gemarkung Hülptingsen 2010 0712 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Tagespflege 2010 2010 0692 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
122. Änderung des Bebauungsplans Nr. 0-23 "Raiffeisenstraße" -Satzung-
Bezugsvorlage 2009 0574
2009 0634 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
1352. FNP-Änderung (Sondergebiet im Gewerbepark Nordwest), Feststellung
Bezugsvorlage 2009 0500 (Entwurf)
2009 0650 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
14Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Burgdorf für das Haushaltsjahr 2008 2010 0695 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für den Winterdienst 2010 0709 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 2010 0721 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Abrechnung von straßenbaulichen Maßnahmen - Aufwandsspaltung (Teileinrichtung) / Abschnittsbildung 2010 0698 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Berichtswesen
hier: Unterrichtung des Rates über Verträge mit Rats-, Ortsrats- und sonstigen Ausschussmitgliedern sowie dem Bürgermeister
und
Geschäfte der laufenden Verwaltung
2010 0713 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Erhalt der Kurven-S-Bahn zwischen Hannover und Celle an den Wochenenden und an Feiertagen
- Antrag der Gruppe Fleischmann/Dr. Zielonka im Rat der Stadt Burgdorf vom 29.03.2010 -
2010 0723 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Einwohnerfragestunde