SessionNet | Rat - 19.03.2026

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Gedenken an Verstorbene
Ö 3	Sitzverlust des Ratsmitgliedes Johanna Hattendorf im Rat der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1241	Vorlage
Ö 4	Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Rudolf Alker
Ö 5	Genehmigung der Protokolle über die Sitzung des Rates
Ö 5.1	Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0		Protokoll öffentlich Rat (11.12.2025) Anlage 1 Einwohnerfragestunde Rat (11.12.2025) Anlage 2 - Abschiedsrede von Frau Pape (11.12.2025)
Ö 5.2	Genehmigung des Protokolls vom 27.01.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0		Protokoll öffentlich Rat (27.01.2026) Anlage 1 - Einwohnerfragestunde 27.01.2026 (27.01.2026)
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6.1	Haushaltssicherungsbericht 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2026 1253	Mitteilungsvorlage Haushaltssicherungsbericht 2024
Ö 7	Umsetzung des Ganztagsanspruchs in der Stadt Burgdorf Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1248	Vorlage Anlage 1 - Ganztagsferienbetreuung Anlage 2 - Konzept für die Ganztagsferienbetreuung in Burgdorf Anlage 3 - Elterninformation Anlage 4 - Lern-, Entwicklungs- und Bildungsmöglichkeiten in der Offenen Ferien-Ganztagsschule Anlage 5 - finanzielle Auswirkungen Ganztag
Ö 7.1	Umsetzung des Ganztagsanspruchs in der Stadt Burgdorf Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1248/2	Vorlage Anlage - finanzielle Auswirkungen Ferienbetreuung
Ö 7.2	Umsetzung des Ganztagsanspruchs in der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV 2026 1248/3	Vorlage
Ö 8	Abschaffung des Duschgroschens 2025 - Antrag der WGS FreieBurgdorfer Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 25, Enthaltung: 1, Befangen: 0	A 2025 1018	Antrag Antrag WGS FreieBurgdorfer - Abschaffung des Duschgroschens 2025 Unterlagen der Verwaltung - Angemessenheit der Energiekostenbeteiligung der Vereine für die Nutzung von Sportstätten Unterlagen der Verwaltung - Auflistung eingenommener Energiekosten 2017 bis 2020, mit Erläuterung für die Jahre 2021 bis 2024 Unterlagen der Verwaltung - Richtlinien Energiekostenbeteiligung 2005
Ö 9	Energiekostenbeteiligung der Burgdorfer Sportvereine - Einführung eines neuen Gebührenmodells Beschluss: abgeschlossen	BV 2025 1196	Vorlage Energiekostenbeteiligung - Gebuehrenmodell mit Berechnungsgrundlagen Energiekostenbeteiligung - Richtlinien 2005 Energiekostenbeteiligung - SKS 01.12.2025 - Präsentation Energiekostenbeteiligung der Burgd. Sportvereine
Ö 9.1	Energiekostenbeteiligung der Burgdorfer Sportvereine - Einführung eines neuen Gebührenmodells Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2025 1196/1	Vorlage
Ö 10	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit § 36a BauGB - Einführung der BauGB-Novelle 2025 Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1211	Vorlage Grundsätze zur Anwendung § 36a
Ö 10.1	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit § 36a BauGB - Einführung der BauGB-Novelle 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1211/1	Vorlage Grundsaetze zur Anwendung 36a
Ö 11	Weiterentwicklung und Strukturierung des Präventionsrates Burgdorf
Ö 11.1	Weiterentwicklung und Strukturierung des Präventionsrates Burgdorf Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1249	Vorlage
Ö 11.2	Weiterentwicklung und Strukturierung des Präventionsrates Burgdorf: Antrag der FGB-Fraktion Beschluss: abgeschlossen	A 2026 1249/1	Antrag Änderungsantrag der Fraktion FGB vom 23.02.2026
Ö 11.3	Weiterentwicklung und Strukturierung des Präventionsrates Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1249/2
Ö 12	Nachtragsstellenplan 2026 Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1207	Vorlage Anlage 1 - Stellenübersicht.xls Anlage 2 - Erläuterungen zum Stellenbedarf
Ö 12.1	Nachtragsstellenplan 2026 Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1207/1	Vorlage Anlage 1 - Stellenübersicht Anlage 2 - Erläuterungen zum Stellenbedarf
Ö 12.2	Nachtragsstellenplan 2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1207/2	Vorlage Anlage 1 Übersicht Stellenplananmeldungen 2026 Anlage 2 Stellenplan Nachtragshaushalt 2026
Ö 13	1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 und Investitionsprogramm 2026 bis 2029 Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1208	Vorlage 1. Nachtrag 2026
Ö 13.1	1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 - 1. Änderungsliste Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1208/1	Vorlage 1. Änderungsliste Nachtrag 2026
Ö 13.2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 - 2. Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1208/2	Vorlage 2. Änderungsliste Nachtrag 2026
Ö 14	Übertragung des Alten Feuerwehrhauses Dachtmissen auf den Förderverein Historischer Löschzug der Stadt Burgdorf e. V. Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 1	M 2025 1190/1	Mitteilungsvorlage
Ö 14.1	Übertragung des Alten Feuerwehrhauses Dachtmissen auf den Förderverein Historischer Löschzug der Stadt Burgdorf e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	BV 2025 1190	Vorlage Altes Feuerwehrhaus Dachtmissen, Salzstraße 0 - 2025-11-24 Fwh Dachtmissen Salzstraße.pdf Altes Feuerwehrhaus Dachtmissen, Salzstraße 0 - Informationen zum Flurstück
Ö 15	Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung - Nachbenennung durch die CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1233	Vorlage Besetzung Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung
Ö 16	Beratende Mitgliedschaft des Seniorenrates Burgdorf im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1259	Vorlage Anlage Besetzung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr
Ö 17	Beratende Mitgliedschaft des Arbeitskreises Barrierefreies Burgdorf im Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung Beschluss: abgeschlossen	BV 2026 1261	Vorlage Anlage BV 2026 1261
Ö 17.1	Beratende Mitgliedschaft des Arbeitskreises Barrierefreies Burgdorf im Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1261/1	Vorlage Anlage - Ausschussbesetzung A-SIPG
Ö 18	Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses - Nachbenennung durch die CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1232	Vorlage
Ö 19	Pachtzins für die städtischen Kleingartenanlagen "Drei Eichen" und "Grüne Aue" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2025 1170	Vorlage
Ö 20	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Burgdorf außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1229	Vorlage Anlage 1 - 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst Anlage 2 - Gebührentarif nach § 5 der Feuerwehrgebührensatzung Anlage 3 - Lesefassung Feuerwehrgebührensatzung Anlage 4 - Synopse Feuerwehrgebührensatzung Anlage 5 - Gebührenermittlung Freiwillige Feuerwehr Anlage 6 - Gebührenaufstellung der Gebührenobergrenzen
Ö 21	Satzung der Stadt Burgdorf über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV 2026 1237	Vorlage Anlage 1 - Neufassung Verwaltungskostensatzung Anlage 2 - Kostentarif
Ö 22	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1250	Vorlage Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Burgdorf Anlage 2 - Gebührenkalkulation
Ö 23	Machbarkeitsstudien Rathäuser I, II und III - Konzept zur Sanierung der Rathäuser I-III Beschluss: abgeschlossen	BV 2020 1353/1	Vorlage Weiteres Vorgehen zur Sanierung der Rathäuser I-III - A-USB 02.12.2025
Ö 23.1	Machbarkeitsstudien Rathäuser I, II und III - neue Stadtmitte Burgdorf - Rathaus neu denken - Antrag der Fraktion Freigeist Burgdorf Beschluss: abgeschlossen	A 2020 1353/3	Antrag 270224 Beschlussantrag Neue Burgdorfer Mitte
Ö 23.2	Machbarkeitsstudien Rathäuser I, II und III Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV 2020 1353/3	Vorlage
Ö 24	Nutzungskonzept Rathaus I Beschluss: abgesetzt	BV 2026 1252	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Rathaus I
Ö 25	Zuwendungen/Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2026 1226	Vorlage
Ö 26	Konzept Winterdienst - Antrag von Ratsmitglied Michael Fleischmann Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 2026 1260	Antrag Antrag Winterdienst verbessern
Ö 27	Initiative zur Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens „BU“ - Antrag der Fraktion WGS FreieBurgdorfer Beschluss: abgesetzt	A 2026 1262	Antrag Antrag - Wiedereinführung des BU-Kfz-Kennzeichens
Ö 28	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 28.1	Windenergieanlagen im Bereich Ahrbeck - Anfrage von Ratsmitglied Herrn Michael Fleischmann Beschluss: zur Kenntnis genommen	F 2025 1189/1	Info-Vorlage-Anfrage
Ö	Einwohnerfragestunde

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