SessionNet | Rat - 21.11.2024

Sitzung

19.WP/Rat/030

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

21.11.2024

Zeit

18:01-19:49 Uhr

Protokoll öffentlich Rat

Anlage A - 7. Änderungssatzung zur Kindertagespflegesatzung

Anlage B - Straßenreinigungsgebührensatzung 2025

Anlage C - Entwässerungsabgabensatzung 2025

Anlage D - Hebesatzsatzung 2025

Anlage 1 - Ausschuss Zusammensetzung

Anlage 2 - Einwohnerfragestunde Rat 21.11.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen des Rates
Ö 2.1	Protokoll der Sitzung des Rates am 24.10.2024 Beschluss: vertagt
Ö 2.2	Protokoll der Sitzung des Rates am 07.11.2024 Beschluss: vertagt
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Ernennung des Ortsbrandmeisters Hülptingsen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0849	Vorlage
Ö 5	Ausschussbesetzung - Benennung beratender Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0891	Vorlage Anlage zu BV 2024 0891
Ö 6	Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte im Ortsteil Otze Beschluss: abgesetzt	BV 2024 0867	Vorlage Anlage 1 - Raumprogramm der neuen Kindertagesstättte im Ortsteil Otze Anlage 2 - Planungsentwurf der neuen Kindertagesstätte im Ortsteil Otze
Ö 6.1	Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte im Ortsteil Otze Beschluss: abgesetzt	BV 2024 0867/1	Vorlage
Ö 7	Änderung der Satzung der Stadt Burgdorf über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung in Kindertagespflege - Kindertagespflegesatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0868	Vorlage Anlage 1 – Änderungsvorschläge für die Satzung – Gegenüberstellung (Synopse) Anlage 2 – 7. Änderungssatzung zur Kindertagespflegesatzung
Ö 8	Flüchtlingsunterkunft "Vor dem Celler Tor 51 - FTZ" - Einsatz eines Sicherheitsdienstes Beschluss: abgeschlossen	BV 2024 0862	Vorlage
Ö 8.1	Flüchtlingsunterkunft "Vor dem Celler Tor 51 - FTZ" - Einsatz eines Sicherheitsdienstes Beschluss: abgeschlossen	BV 2024 0862/1	Vorlage
Ö 8.2	Flüchtlingsunterkunft "Vor dem Celler Tor 51 - FTZ" - Einsatz eines Sicherheitsdienstes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV 2024 0862/2	Vorlage
Ö 9	Wirtschaftsstandortstrategie/Gewerbeflächenentwicklung
Ö 9.1	Wirtschaftsstandortstrategie Beschluss: abgeschlossen	BV 2024 0790	Vorlage 240724 Wirtschaftsstandortstrategie Burgdorf FINAL.pdf
Ö 9.2	Antrag von der FDP-Fraktion - "Strategische Gewerbeansiedlung" Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	A 2023 0393	Antrag Antrag FDP Fraktion - Strategische Gewerbeansiedlung
Ö 9.3	Antrag der Gruppe Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion - "Strategie für eine nachhaltige und flächensparende Gewerbeflächenentwicklung für zukunftsorientierte Unternehmen" Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	A 2023 0394	Antrag Antrag Strategie fuer Gewerbeflaechenentwicklung
Ö 9.4	Wirtschaftsstandortstrategie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0790/1	Vorlage
Ö 10	Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0866	Vorlage Straßenreinigungsgebührensatzung 2025 Betriebsabrechnung 2023/Kalkulation 2025
Ö 11	Änderung der Entwässerungsabgabensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV 2024 0880	Vorlage Entwässerungsabgabensatzung 2025 Betriebsabrechnung 2023-Kalkulation 2025
Ö 12	Änderung der Hebesatzsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV 2024 0879	Vorlage Hebesatzsatzung 2025
Ö 13	Abrechnung von straßenbaulichen Maßnahmen - Aufwandsspaltung (Teileinrichtung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0815	Vorlage Lageplan, Am Heidberg
Ö 14	Zuwendungen/Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0876	Vorlage
Ö 15	Nachnutzung der alten IGS - Beurteilung des Mietvertrages mit der Region Hannover, Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2024 - Erstellung einer Machbarkeitsstudie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0858/1	Vorlage
Ö 16	Verkehrsberuhigung Schule Otze - Antrag der SPD- und FDP-Fraktion vom 17.09.2024 Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	A 2024 0864	Antrag Anlage 1 - Antrag Verkehrsberuhigung Schule Otze
Ö 16.1	Verkehrsberuhigung Schule Otze - Antrag der SPD- und FDP-Fraktion vom 17.09.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0864/1	Vorlage
Ö 17	Resolution gegen Gewalt in Flüchtlingsunterkünften - Antrag der Fraktion die Linke Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	A 2024 0915	Antrag Antrag Resolution gegen Gewalt in Flüchtlingsunterkünften
Ö 18	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr