SessionNet | Rat - 13.06.2024

Sitzung

19.WP/Rat/025

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

13.06.2024

Zeit

18:03-20:34 Uhr

Protokoll öffentlich Rat

Anlage A - Förderrichtlinie für Tagespflegepersonen

Anlage B - 6. Änderung der Kindertagespflegesatzung

Anlage C - Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Anlage 1 - Einwohnerfragestunde Beginn 13.06.2024

Anlage 2 - Einwohnerfragestunde Ende 13.06.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 18.04.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0		Protokoll öffentlich Rat (18.04.2024) Anlage 1 - Einwohnerfragestunde 18.04.2024 (18.04.2024) Anlage 2 - 19. WP (18.04.2024)
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3.1	Genehmigung der 2. Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2023/2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2024 0789	Mitteilungsvorlage Genehmigung 2 Nachtrag 2023 2024
Ö 3.2	Antrag auf Akteneinsicht - Unterhaltung der landwirtschaftlichen Wege im Stadtteil Schillerslage Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2024 0801	Mitteilungsvorlage FDP Fraktion - Antrag auf Akteneinsicht Unterhaltung landwirtschaftliche Wege in Schillerslage
Ö 4	Eröffnung einer zusätzlichen Kindergartengruppe "Mullewapp 3" im Kindergarten der Lebenshilfe e.V. Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0770	Vorlage Haushaltsplanentwurf 2024 Lebenshilfe
Ö 5	Erweiterung/Umbau der Kindertagesstätte Fröbelweg Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	BV 2024 0780	Vorlage Anlage 1 - Kostenberechung der verschiedenen Projektvarianten Anlage 2 - Inhaltliche Betrachtung der Projektvarianten
Ö 5.1	Erweiterung/Umbau der Kindertagesstätte Fröbelweg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0780/1	Vorlage
Ö 6	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Ausstattungsgegenstände in der Kindertagespflege für in der Stadt Burgdorf tätige Kindertagespflegepersonen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0778	Vorlage Förderrichtlinie KTP Stadt Burgdorf
Ö 7	Änderung der Satzung der Stadt Burgdorf über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung in Kindertagespflege - Kindertagespflegesatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0779	Vorlage Anlage 1 - Übersicht über die Anpassung der Förder- und Sachleistungen Anlage 2 - Kalkulation der Sachkosten Anlage 3 - Vergleich der Umlandkommunen Anlage 4 - Änderungsvorschläge für die Satzung - Gegenüberstellung (Synopse) Anlage 5 - 6. Änderungssatzung zur Kindertagespflegesatzung
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf sowie der Schiedspersonen der Stadt Burgdorf Beschluss: abgesetzt	BV 2023 0636/1	Vorlage Anlage 4 - Änderungsvorschläge Hinweise der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf Anlage 1 - Entschädigungssatzung - Vorschlag der Arbeitsgruppe Anlage 2 - Entschädigungssatzung - Vorschlag nach feuerwehrinterner Überarbeitung Anlage 3 - Gegenüberstellung des alten und neuen Satzungstextes (Synopse)
Ö 9	Übertragung der Rechnungsprüfung der Musikschule Ostkreis Hannover e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0791	Vorlage
Ö 10	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	BV 2024 0743	Vorlage Anlage 1: Rechnungsprüfungsordnung 2024 Anlage 2: Synopse zur Neufassung der RPA 2024
Ö 10.1	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0743/1	Vorlage Rechnungsprüfungsordnung nach Beratung HFV
Ö 11	Abrechnung von straßenbaulichen Maßnahmen - Aufwandsspaltung (Teileinrichtung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0758	Vorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 12	Zuwendungen/Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2024 0785	Vorlage
Ö 13	Kommunale Wärmeplanung für Burgdorf, Antrag der Gruppe SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltung: 1, Befangen: 0	A 2023 0634	Antrag Gruppenantrag SPD-Buendnis-90-DieGruenen-Waermeplanung-2023-10-13
Ö 14	Antrag gem. Geschäftsordnung der FDP-Fraktion zum Thema Wolf vom 11.08.2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 2023 0581	Antrag Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Wolf vom 11.08.2023
Ö 14.1	Mitteilung zum Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Wolf vom 11.08.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2023 0581/1	Mitteilungsvorlage Mitteilungsvorlage Wolf Anhang 1 Mitteilungsvorlage Wolf Anhang 2
Ö 15	Instandsetzung des Wicken Thies Brunnen - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2023 Beschluss: Antrag zurückgezogen	A 2023 0620	Antrag FDP Fraktion - Antrag
Ö 15.1	Brunnen auf dem Spittaplatz - weiteres Vorgehen Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	BV 2023 0519/3	Vorlage
Ö 15.2	Brunnen auf dem Spittaplatz - weiteres Vorgehen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV 2023 0519/4	Vorlage
Ö 16	Waldkindergarten - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2024 Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	A 2024 0794	Antrag Anlage 1 - FDP Fraktion - Waldkindergarten Anlage 2 - FLYER Waldkindergarten
Ö 16.1	Waldkindergarten - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 2024 0794/1	Antrag
Ö 17	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr