SessionNet | Rat - 11.05.2021

Sitzung

18.WP/Rat/035

Gremium

Rat

Raum

im Veranstaltungszentrum StadtHaus, Sorgenser Str. 31, 31303 Burgdorf

Datum

11.05.2021

Zeit

19:00 Uhr

Protokoll öffentlich Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2	Verzicht des Ratsmitgliedes Sonja Heyna auf ihre Mitgliedschaft im Rat der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1585	Vorlage
Ö 3	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 22.04.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Umbesetzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1596	Vorlage Anlage 1 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
Ö 7	Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte durch die St. Nikolaus Kirchengemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1201/2	Vorlage
Ö 8	Beschluss über die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchung (§141 BauGB) für das Gebiet -Innenstadt Burgdorf- und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts zur Antragstellung auf Aufnahme in die Städtebauförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1588	Vorlage Anhang 1 Karte UG Anhang 2 Städtebauliche Missstände 2021 04 28 Anhang 3 Stichworte für Erneuerungskonzept 2021-04-28 Anhang 4 KoFi 1-10 Burgdorf-Innenstadt Anhang 5 KoFi 1-3 Burgdorf-Innenstadt Anhang 6 Burgdorf Sanierungsgebiet Anhang 7 städtebauliche Missstände Anhang 8 Erneuerungskonzept
Ö 8.1	Beschluss über die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchung (§141 BauGB) für das Gebiet -Innenstadt Burgdorf- und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts zur Antragstellung auf Aufnahme in die Städtebauförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1588/1	Vorlage Anhang 1 Karte UG Anhang 2 Städtebauliche Missstände 2021 04 28 Anhang 3 Stichworte für Erneuerungskonzept 2021-04-28 Anhang 4 KoFi 1-10 Burgdorf-Innenstadt Anhang 5 KoFi 1-3 Burgdorf-Innenstadt Anhang 6 Burgdorf Sanierungsgebiet Anhang 7 städtebauliche Missstände Anhang 8 Erneuerungskonzept
Ö 9	Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	BV 2021 1615	Vorlage
Ö 10	Antrag von Michael Fleischmann, Die Linke, im Rat: Innenstadt retten: Handel mit digitalem Marktplatz und optimierten Internetauftritten stärken, leere Geschäfte an ideenreiche Unternehmensgründer/innen und Initiativen preiswert vermieten. - abgesetzt - Beschluss: abgesetzt	A 2021 1494	Antrag Antrag Die Linke 26.01.2021 Innenstadt
Ö 11	Antrag der SPD-Fraktion im Rat: Einrichtung von "Co-Working" Büroflächen in der Stadt Burgdorf Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	A 2021 1567	Antrag Antrag Co-Working
Ö 12	Besetzung einer Stelle S 12 Vollzeit für die Schulsozialarbeit, Antrag gem. Geschäftsordnung der SPD-Fraktion vom 22.04.2021 Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	A 2021 1584/1	Antrag SPD-Antrag Stelle Schulsozialarbeit
Ö 13	Ausleihbare Lastenräder an verschiedenen Stellen der Stadt bereitstellen, Antrag gem. Geschäftsordnung des Herrn Michael Fleischmann, Die Linke, vom 22.04.2021 Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	A 2021 1593	Antrag rat burgdorf antrag 4 021 Lastenräder
Ö 14	Städtebauliche Steuerung innerstädtischer Gewerbeflächen durch Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung, Antrag SPD-Fraktion vom 26.04.2021 Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	A 2021 1595	Antrag Antrag SPD-Fraktion Vorkaufsrechtssatzung innerstädtische Gewerbeflächen
Ö 15	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 15.1	Grundwasserbelastung, Ergänzende Nachfrage von Herrn Michael Fleischmann, Die Linke, vom 22.04.2021	F 2021 1569/1	Info-Vorlage-Anfrage Anlage Antwort der Verwaltung
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr