SessionNet | Rat - 16.12.2021

Sitzung

19.WP/Rat/002

Gremium

Rat

Raum

im Veranstaltungszentrum StadtHaus, Sorgenser Str. 31, 31303 Burgdorf

Datum

16.12.2021

Zeit

18:02 Uhr

Protokoll öffentlich Rat

Protokoll Anlage 1

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 04.11.2021 Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet		Protokoll öffentlich Rat (04.11.2021)
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4.1	Überörtliche Prüfung - Prüfungsmitteilung "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände" Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2021 1752	Mitteilungsvorlage LRH Vorstellung d. Prüfungsinhalte 2015 2016
Ö 4.2	Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2021 1753	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Verleihung der Bezeichnung "Ehrenratsherr" an Herrn Karl-Ludwig Schrader Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 2021 0049	Vorlage 20210917 Antrag FDP Ratsfraktion Ehrenratsherr
Ö 6	Verleihung der Bezeichnung "Ehrenratsherr" an Herrn Kurt-Ulrich Schulz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 2021 0050	Vorlage Antrag Ehrenratsherr Schulz
Ö 7	Verleihung der Bezeichnung "Ehrenratsfrau" an Frau Christa Weilert-Penk Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 2021 0051	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2021
Ö 8	Verleihung der Bezeichnung "Ehrenratsherr" an Herrn Karl-Heinz Dralle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 2021 0052	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2021
Ö 9	Verleihung der Bezeichnung "Ehrenratsherr" an Herrn Barthold Plaß Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 2021 0053	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2021
Ö 10	Bildung der Ratsausschüsse Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet Abstimmung: Ja: 33	BV 2021 0011/1	Vorlage
Ö 10.1	Nachtrag: 13.12.2021 Bildung der Ratsausschüsse Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet Abstimmung: Ja: 33	BV 2021 0011/2	Vorlage Anlage 1 - Ausschussbesetzung
Ö 11	Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 2021 0056	Vorlage Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2020 Straßenreinigungsgebührensatzung 2022
Ö 12	Änderung der Entwässerungsabgabensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 2021 0058	Vorlage Entwässerungsabgabensatzung 2022 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2020
Ö 13	Nutzungskonzept Rathaus I Beschluss: abgesetzt	BV 2021 0075	Vorlage Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Nutzungsmöglichkeiten RH I Anlage 2 - Verwaltungsstandorte Anlage 3 - Ablaufplan (Muster)
Ö 14	Änderung der Satzung der Stadt Burgdorf über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung in Kindertagespflege - Kindertages-Pflegesatzung - Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	BV 2021 0080	Vorlage 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Burgdorf über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung in Kindertagespflege
Ö 14.1	Änderung der Satzung der Stadt Burgdorf über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung in Kindertagespflege - Kindertages-Pflegesatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	BV 2021 0080/1	Vorlage 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Burgdorf über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung in Kindertagespflege
Ö 15	Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Beschluss über durchzuführende Projekte - Beschluss zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwands / einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	BV 2021 1758	Vorlage
Ö 15.1	Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Beschluss über durchzuführende Projekte - Beschluss zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwands / einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	BV 2021 1758/1	Vorlage
Ö 15.2	Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Beschluss über durchzuführende Projekte - Beschluss zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwands / einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	BV 2021 1758/2	Vorlage
Ö 16	Nachtrag: 09.12.2021 Eilentscheidung - Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für Raumlufttechnische Anlagen - Planung und Beschaffung in 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1	BV 2021 0062/1	Vorlage
Ö 17	Neubau Feuerwehrgerätehaus Schillerslage Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	BV 2021 1537/1	Vorlage PRÄ 2021-10-21 BV Feuerwehr Burgdorf-Schillerslage-Präsentation
Ö 17.1	Neubau Feuerwehrgerätehaus Schillerslage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	BV 2021 1537/2	Vorlage
Ö 18	"Essbare Stadt" - Burgdorf, Antrag gem. Geschäftsordnung der AfD-Fraktion vom 20.09.2021 Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	A 2021 1741	Antrag Antrag AfD - "Essbare Stadt"
Ö 19	Wasserstoff aus dem Erdgasnetz, Antrag gem. Geschäftsordnung der WGS-Fraktion vom 29.10.2021 Beschluss: Vorlage zurückgezogen	A 2021 0066	Antrag Anlage 1 Antrag der WGS
Ö 20	"Kosten beim IGS-Neubau im Griff behalten", Antrag gem. Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31	A 2021 0071	Antrag Antrag der Linken Compliance für Neubau RBG
Ö 21	Nachtrag: 13.12.2021 Sitzungen des Rates und der Ausschüsse nur noch unter 2-G-Regelung durchführen, Antrag gem. Geschäftsordnung der FDP-Fraktion vom 10.12.2021 Beschluss: Antrag zurückgezogen	A 2021 0094	Vorlage 20211210 Antrag FDP Ratsfraktion 2G-Regelung Anlage 2 Erlass Zugangsbeschränkungen für Sitzungen kommunaler Gremien
Ö 22	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr