SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau - 07.12.2021 - 17:05-21:14 Uhr

Sitzung

19.WP/A-USB/003

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau

Raum

im Veranstaltungszentrum StadtHaus, Sorgenser Str. 31, 31303 Burgdorf

Datum

07.12.2021

Zeit

17:05-21:14 Uhr

Protokoll öffentlich USB

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Ergebnisse der Potenzialflächenanalyse Wind Vorstellung des Plankonzepts Bezugsvorlagen: M 2020 1380 und M 2021 1531 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2021 0078	Mitteilungsvorlage Potenzialflächenanalyse Windenergie vom 24.11.2021 Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Beinhorn (C) Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Dachtmissen (G) Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Ehlershausen (A) Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Flaatmoor (H) Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Hülptingsen (F) Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Immenser Landstraße (E) Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Otze (D) Potenzialflächenanalyse Anhang Fläche Schillerslage (B)
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau am 15.11.2021
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4.1	Strategie bei der Auswahl von Gehölzpflanzungen im Öffentlichen Raum Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2021 1612/1	Mitteilungsvorlage
Ö 4.2	Maßnahmenplan zur Ausrüstung der Kindertageseinrichtungen mit raumlufttechnischen Anlagen, Erhalt der Zuwendungsbescheide für Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2021 1711/2	Mitteilungsvorlage
Ö 4.3	Telekom plant 5G am Mobilfunkstandort Raiffeisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2021 0083	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 0-95 "Carree Quartier" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1755	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss
Ö 6	Nutzungskonzept Rathaus I Beschluss: vertagt	BV 2021 0075	Vorlage Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Nutzungsmöglichkeiten RH I Anlage 2 - Verwaltungsstandorte Anlage 3 - Ablaufplan (Muster)
Ö 7	Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Beschluss über durchzuführende Projekte - Beschluss zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwands / einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1758	Vorlage
Ö 7.1	Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Beschluss über durchzuführende Projekte - Beschluss zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwands / einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1758/1	Vorlage
Ö 8	"Kosten beim IGS-Neubau im Griff behalten", Antrag gem. Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021 Beschluss: einstimmig abgelehnt	A 2021 0071	Antrag Antrag der Linken Compliance für Neubau RBG
Ö 9	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 9.1	Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Klärschlammentsorgung Beschluss: zur Kenntnis genommen	F 2021 0061	Info-Vorlage-Anfrage Anfrage der SPD Fraktion vom 21.10.2021 Antwortschreiben vom 09.11.2021
Ö 10	Anregungen an die Verwaltung
Ö	Einwohnerfragestunde