SessionNet | Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten - 22.03.2021 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

18.WP/A-HFV/047

Gremium

Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

22.03.2021

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Protokoll öffentlich HFV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten am 15.02.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3.1	Genehmigung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2021 1518	Mitteilungsvorlage Anlage - Genehmigung der Kommunalaufsicht
Ö 3.2	Überwachung des ruhenden Verkehrs; Entwicklung der Parkgebühren und Verwarngelder im Hinblick auf den formell rechtswidrigen Bußgeldkatalog und Covid-19 sowie Beleidigungen und Drohungen von Bürgerinnen gegenüber dem Außendienst der Abteilung Ordnung Beschluss:* zur Kenntnis genommen	M 2021 1493	Mitteilungsvorlage
Ö 4	11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1522	Vorlage Anlage 5 Anlagen 1 bis 4
Ö 5	Digitale Demokratie auch in Burgdorf - Bürgerbeteiligung modernisieren, Antrag gem. Geschäftsordnung der SPD-Fraktion vom 10.10.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	A 2020 1408	Antrag 20201011 Antrag Digitale Demokratie
Ö 5.1	Digitale Demokratie auch in Burgdorf - Bürgerbeteiligung modernisieren, Antrag gem. Geschäftsordnung der SPD-Fraktion vom 10.10.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1408/1	Mitteilungsvorlage
Ö 5.2	Digitale Demokratie auch in Burgdorf - Bürgerbeteiligung modernisieren, Antrag gem. Geschäftsordnung der SPD-Fraktion vom 10.10.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	M 2020 1408/2	Mitteilungsvorlage
Ö 6	"Leichte Sprache auf der Webseite der Stadt Burgdorf", Antrag gem. Geschäftsordnung der Gruppe WGS Freie Burgdorfer vom 27.02.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	A 2021 1534	Antrag Antrag Leichte Sprache auf der Webseite der Stadt Burgdorf
Ö 7	Anfragen laut Geschäftsordnung
Ö 7.1	"Kostenlose Schnelltest einführen", Antrag gem. Geschäftsordnung der Fraktion Freie Burgdorfer vom 20.02.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F 2021 1533	Info-Vorlage-Anfrage Anfrage Schnelltests in Burgdorf Antwort der Verwaltung
Ö 8	Anregungen an die Verwaltung
Ö	Einwohnerfragestunde