SessionNet | Rat - 28.05.2020

Sitzung

18.WP/Rat/028

Gremium

Rat

Raum

im Veranstaltungszentrum StadtHaus, Sorgenser Str. 31, 31303 Burgdorf,

Datum

28.05.2020

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Ehrungen
Ö 3	Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters Weferlingsen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1185	Vorlage
Ö 4	Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters Otze Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1188	Vorlage
Ö 5	Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte durch die St. Nikolaus Kirchengemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1201	Vorlage
Ö 5.1	Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte durch die St. Nikolaus Kirchengemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1201/1	Vorlage
Ö 6	Veränderung der erforderlichen Sporthallenkapazität für den Neubau der Rudolf-Bembenneck-Gesamtschule Burgdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2019 1088	Vorlage Anlage zur Vorlage BV 2019 1088
Ö 6.1	Veränderung der erforderlichen Sporthallenkapazität für den Neubau der Rudolf-Bembenneck-Gesamtschule Burgdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2019 1088/1	Vorlage
Ö 6.2	Nachtrag: 20.05.2020 Veränderung der erforderlichen Sporthallenkapazität für den Neubau der Rudolf-Bembenneck-Gesamtschule Burgdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2019 1088/2	Vorlage
Ö 7	1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1179	Vorlage Nachtrag 2020 mit InvProgramm
Ö 7.1	1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 - 1. Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1179/1	Vorlage 1. Änderungsliste Nachtrag 2020
Ö 7.2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 - 2. Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1179/2	Vorlage 2. Änderungsliste Nachtrag 2020 Satzung Nachtrag 2020
Ö 8	Entwurf Nachtragsstellenplan 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1224	Vorlage Anlage 1 - Übersicht der vorgeschlagenen Änderungen inkl. Personalkosten Anlage 2 - Änderungen im Stellenumfang
Ö 8.1	Entwurf Nachtragsstellenplan 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1224/1	Vorlage
Ö 8.2	Nachtrag: 20.05.2020 Entwurf Nachtragsstellenplan 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1224/2	Vorlage Anlage 1 - Übersicht der vorgeschlagenen Änderungen inkl. Personalkosten Stand 19052020 Anlage 2 - Nachtragsstellenplan 2020
Ö 9	Nachtrag: 19.05.2020 Änderung der Hebesatzsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1278	Vorlage Hebesatzsatzung 2021
Ö 10	Haushaltsicherungskonzept 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1228	Vorlage Haushaltsicherungskonzept 2020 Stand 17.03.2020
Ö 11	Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1266	Vorlage
Ö 12	Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten in der Stadt Burgdorf zur Einführung einer Sommerschließzeit in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Burgdorf -abgesetzt- Beschluss: abgesetzt	BV 2020 1203	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung zur Satzung für die Kindertagesstätten in der Stadt Burgdorf Anlage 2: Rahmenkonzeption Sommerkita
Ö 12.1	Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten in der Stadt Burgdorf zur Einführung einer Sommerschließzeit in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Burgdorf -abgesetzt- Beschluss: abgesetzt	BV 2020 1203/1	Vorlage Anlage 1
Ö 13	Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes Integration für die Stadt Burgdorf - Angebot Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2020 1212	Vorlage Angebot
Ö 13.1	Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes Integration für die Stadt Burgdorf - Angebot Beschluss: mehrheitlich beschlossen	M 2020 1212/1	Mitteilungsvorlage Protokoll Arbeitskreis Integration vom 10.02.2020 AK Foto 1 (3) Angebot Rahmenkonzept Integration AK Foto 1 (4) AK Foto 1 (5) AK Foto 1 (6)
Ö 13.2	Errichtung eines Projektes zur Erstellung des Integrationskonzepts für die Stadt Burgdorf, Antrag gem. Geschäftsordnung der Gruppe SPD-B'90/Die Grünen-WGS-Freie Burgdorfer im Rat der Stadt Burgdorf vom 08.05.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	A 2020 1264	Antrag Anlage zum Antrag Erarbeitung Integrationskonzept Antrag vom 08.05.2020
Ö 14	Umbesetzung im Ausschuss für Jugendhilfe und Familie Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1230	Vorlage
Ö 15	Beratende Mitgliedschaft des Seniorenrates im Ausschuss für Soziales, Integration und Prävention Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1242	Vorlage
Ö 16	Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr - Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1250	Vorlage
Ö 17	Nachbenennung eines Mitglieds der Stadt Burgdorf in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Ostkreis Hannover Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1251	Vorlage
Ö 18	Neubenennung des Ausschussvorsitzes im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Zuwendungen / Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1223	Vorlage
Ö 20	Änderung des Gebührentarifs nach § 5 der Feuerwehrgebührensatzung; sowie Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf; Antrag der Freien Burgdorfer vom 23.01.2020 -abgesetzt- Beschluss: abgesetzt	A 2020 1190	Antrag Antrag; Änderung der Kosten- und Entschädigungssatzung
Ö 21	"Erste Schritte zur Sicherstellung der sog. "Schwarz-Weiß-Trennung"- Gesundheitsschutz für unsere freiwilligen Profis"; Antrag der Freien Burgdorfer vom 20.02.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	A 2020 1211	Antrag Antrag - Schwarz-Weiß-Trennung Feuerwehr
Ö 22	Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Antrag gemäß Geschäftsordnung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf vom 27.02.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	A 2020 1217	Antrag Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion Wohnungsbaugesellschaft
Ö 22.1	Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Antrag gemäß Geschäftsordnung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf vom 27.02.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	A 2020 1217/1	Antrag Schreiben der Kommunalaufsicht vom 09.03.2020
Ö 23	Schutz des Geländes der Freiwilligen Feuerwehr Ortswehr Burgdorf, Antrag gem. Geschäftsordnung der Fraktion Freie Burgdorfer vom 21.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	A 2020 1181	Antrag Antrag Freie Burgdorfer
Ö 24	IGS-Sekundarstufe II ins Realschulgebäude statt Grundsteuern und Gebühren erhöhen sowie drastische zukünftige Kürzungen abwenden Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A 2020 1272	Antrag Antrag Die Linke Vorschlag Unterbringung Sekundarstufe II
Ö 25	Anfragen gemäß Geschäftsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 25.1	Präventionsrat - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Ratsfraktion Burgdorf, Wiederholung der Anfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen	F 2019 1097/1	Info-Vorlage-Anfrage Anfrage Grüne Prävention Antwort der Verwaltung Wiederholung der Anfrage
Ö 26	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 27	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 21.04.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen		Protokoll öffentlich Rat (21.04.2020)
Ö 28	Verabschiedung der Resolution "Rettungsschirm für die Kommunen" - Antrag gemäß Geschäftsordnung der Gruppe SPD, B´90/Die Grünen, WGS und Freie Burgdorfer im Rat der Stadt Burgdorf vom 08.05.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	A 2020 1265	Antrag Antrag Resolution Rettungschirm
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

12 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr