SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr - 17.11.2020

Sitzung

18.WP/A-WALV/042

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr

Raum

im Veranstaltungszentrum StadtHaus, Sorgenser Str. 31, 31303 Burgdorf

Datum

17.11.2020

Zeit

17:02-18:49 Uhr

Einladung Wirtschaft, Arbeit, Liegensch., Verkehr

Protokoll öffentlich WALV

Anlage 1: Haushalt Fachbereich Tiefbau

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr am 08.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2		Protokoll öffentlich WALV (08.09.2020)
Ö 3	Hochbrücke über die DB - Machbarkeitsuntersuchung Ersatzneubau (Bericht) Beschluss: vertagt	BV 2020 1354	Vorlage Bericht zur Machbarkeitsuntersuchung
Ö 4	Änderung der Parkgebührenordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1389	Vorlage Anlage 1 - 2. Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung Anlage 2 - Lesefassung Parkgebührenordnung
Ö 5	Verlängerung der Bahnsteige in Ehlershausen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1387	Vorlage Anlage 1 Entwurf Stellungnahme Anlage 2.1 Bahnsteig Richtung Hannover Anlage 2.2 Bahnsteig Richtung Celle
Ö 6	Mitfahrbänke - Nachträgliche Erkenntnisse Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1	M 2020 1285/1	Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Standort Mitfahrbank Ehlershausen Anlage 2 - Bilder Mitfahrbank Ehlershausen
Ö 6.1	Mitfahrbänke Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1	BV 2020 1285	Vorlage Anlage 3 - Präsentation Mitfahrbänke Region Hannover Anlage 1 - Erfahrungsberichte Mitfahrbänke anderer Kommunen Anlage 2 - Bild seniorgerechte Bank
Ö 7	Planungsvereinbarung mit der Region Hannover zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrten Ramlingen und Ehlershausen (K 117) Bezugsvorlage: A 2020 1193 Beschluss: Überwiesen in Ortsrat	BV 2020 1340	Vorlage Planungsvereinbarung mit der Region Hannover K 117 OD Ehlershausen und Ramlingen
Ö 7.1	Planungsvereinbarung mit der Region Hannover zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrten Ramlingen und Ehlershausen (K 117) Bezugsvorlage: A 2020 1193 hier: Stellungnahme der Region Hannover zum Beschluss des Ortsrates Ramlingen-Ehlershausen Beschluss: Überwiesen in Ortsrat	M 2020 1340/1	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Widmung von Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2020 1349	Vorlage Anlagen 2 - 5 - Lagepläne der zu widmenden Flächen Anlage 1 - Zusammenstellung der zu widmenden Flächen
Ö 9	Entwurf Haushaltssatzung 2021 / 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV 2020 1412	Vorlage Charts zur Haushaltsrede 2021/2022 Haushaltsplan-Entwurf 2021 2022 Haushaltsrede zum Entwurf 2021/2022
Ö 10	Entwurf Investitionsprogramm 2021 / 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV 2020 1413	Vorlage Entwurf Investitionsprogramm 2021 bis 2025
Ö 11	Stellenplan 2021/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV 2020 1416	Vorlage Anlage 1 Übersicht Stellen 2021 Anlage 3 Übersicht Stellen 2022 Anlage 2 Stellenplananmeldungen 2021 Begründung Anlage 4 Stellenplananmeldungen 2021 Begründung Anlage 5 Ausbildung Nachwuchskräfte Anlage 6 Übersicht Stellen mit kw-Vermerk
Ö 12	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 12.1.1	Vorstellung des Hygienekonzepts der Schulen und der Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1374	Mitteilungsvorlage Hygieneplan Notbetreuung Kindertagesstätten Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan Corona Schule
Ö 12.1.2	Vorstellung des Hygienekonzepts der Schulen und der Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1374/1	Mitteilungsvorlage Hygieneplan eingeschränkte Betreuung
Ö 12.2	Nachrüstung von Abbiegeassistenten Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1393	Mitteilungsvorlage
Ö 12.3	Kanalerneuerung Ehlershäuser Weg Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1414	Mitteilungsvorlage
Ö 12.3.1	Fahrbahnbeläge Bauabschnitt 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1417	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Mönkeburgstraße Anlage 2 Dachtmisser Weg
Ö 12.3.2	Fahrbahnbeläge Bauabschnitt 2020- 2. Teil Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1424	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 12.4	Mitteilung: Fällung von verkehrsgefährdenden Bäumen an Kreisstraßen Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1420	Mitteilungsvorlage Anschreiben Straßenmeisterei Burgwedel vom 12.10.2020
Ö 12.5	Geschwindigkeitsbegrenzug auf der Salzstraße in Dachtmissen und aufheben der zeitlichen Begrenzung der 30er Zone in Sorgensen auf der Hauptstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1429	Mitteilungsvorlage Schreiben Verkehrsbehörde zu Dachtmissen Schreiben Verkehrsbehörde zu Sorgensen
Ö 12.6	Verbesserung der Verkehrssituation Marktstraße durch Reduzierung des PKW-Durchgangsverkehrs Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1430	Mitteilungsvorlage Stellungnahme NLStBV Stellungnahme Region
Ö 12.7	Fertigstellung der BaumOasen Burgdorf, Otze und Sorgensen-Dachtmissen Beschluss: zur Kenntnis genommen	M 2020 1433	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 14	Anregungen an die Verwaltung
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr