Sitzung
18.WP/Rat/007
Gremium
Rat
Raum
Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Gleichzeitig wird zu einer Anschlusssitzung am Donnerstag, 02.11.2017, um 18.00 Uhr, ebenfalls im Ratssaal des Schlosses, eingeladen. Diese wird nach Bedarf abgehalten.
Datum
26.10.2017
Zeit
18:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 24.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Resolution des Rates zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2017 0307/1
Ö 4
Ehrung für 25-jährige Ratstätigkeit: Herr Hartmut Braun
 
Ö 5
Aktuelle Aussprache
 
Ö 6
Entwurf Haushaltssatzung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2017 0384
Ö 7
Entwurf Investitionsprogramm 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2017 0385
Ö 8
Entwurf Stellenplan 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2017 0386
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017 0323
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2014 - Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017 0324
Ö 11
Fördermittelrichtlinie Quik - Beschäftigung von zusätzlichen Fach- und Betreuungskräften in Kindergartengruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0353
Ö 12
Richtlinie zur Anwendung des optionalen Widerspruchsverfahrens nach § 80 Abs. 3 Niedersächsisches Justizgesetz (NJG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0356
Ö 13
Zuwendungen / Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0366
Ö 14
Nachtrag: 20.10.2017
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für ein Feuerwehrfahrzeug

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0390
Ö 15
Außerplanmäßige Auszahlung für Gesamtkonzept KITA/Schule/Sporthalle Otze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0383
Ö 16
Fortführung des Klimaschutzmanagements in der Stadt Burgdorf über das Jahr 2017 hinaus.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0218/1
Ö 16.1
Nachtrag: 11.10.2017
Fortführung des Klimaschutzmanagements in der Stadt Burgdorf über das Jahr 2017 hinaus.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017 0218/2
Ö 17
Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0301
Ö 18
Stadtbücherei Burgdorf - Steigerung der Attraktivität / Einnahmesituation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017 0293
Ö 18.1
Stadtbücherei Burgdorf - Steigerung der Attraktivität / Einnahmesituation
Bezugsvorlage: 2017 0293

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017 0293/1
Ö 19
Bauleitplanung Flüchtlingsunterkunft östlich FTZ, 59. Änderung des Flächennutzungsplans - Feststellung
Bezugsvorlage 2017 0151 Entwurf der 59. Änderung des Flächennutzungsplans
Bezugsvorlage 2017 0294 Entwurf des Bebauungsplans 0-08/3 "Ortsfeuerwehr Burgdorf"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017 0359
Ö 20
Neufassung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017 0371
Ö 21
Gestaltung der Kreuzung "Berliner Ring - Ostlandring - Immenser Landstraße"
Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf vom 09.10.2017

Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss

 2017 0381
Ö 22
Anfragen gemäß Geschäftsordnung
 
Ö 22.1
Nachtrag: 12.10.2017
Grundwasserbelastung mit Nitrat und Pflanzenschutzmitteln; Anfrage Die Linke vom 06.10.2017

Beschluss: vertagt

 2017 0380
Ö
Einwohnerfragestunde