SessionNet | Rat - 29.09.2016

Sitzung

17.WP/Rat/035

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

29.09.2016

Zeit

18:00-21:48 Uhr

Protokoll

Anlage 1 - Einwohnerfragestunde Sitzungsbeginn

Anlage 3 - Einwohnerfragestunde Sitzungsende

Anlage A - Entschädigungssatzung

Anlage 2 - Vertragsentwurf

Anlage 4 - Redebeitrag Herr Weinel

Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 16. Juni 2016
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft
Ö 5	Jahresabschluss zum 31.12.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 8	2016 1206	Vorlage Dokumentation Jahresabschluss 2012 Schlussbericht 2012
Ö 6	Jahresabschluss zum 31.12.2012 - Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 7	2016 1207	Vorlage
Ö 7	Zuwendungen / Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1162
Ö 7.1	Zuwendungen / Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1162/1
Ö 8	Neufassung der Entschädigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1	2016 1216	Vorlage Anlage - Entwurf Entschädigungssatzung
Ö 9	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Leistungen der Jugendhilfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	2016 1218	Vorlage
Ö 10	Entlastungserteilung für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Burgdorf; Geschäftsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 0	2016 1166	Vorlage Anlage - Beschluss Verwaltungsrat
Ö 11	Vergabe von Dienstleistungskonzessionen zur Bewirtschaftung von Wochenmärkten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	2016 1211	Vorlage Anlage 1 - Bewertungsmatrix Anlage 2 - Zusammenfassung der Bewertung Wochenmarkt „Schützenplatz“ Anlage 3 - Los 1 - Vertragsentwurf
Ö 12	Burgdorfer Mehrgenerationenhaus; Zweckgebundene Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses durch die Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	2016 1193	Vorlage
Ö 13	Einführung eines Energiesparmodells in Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	2016 1118	Vorlage Anlage
Ö 14	Konzept zur Aufstellung von Wertstoffsammelbehältern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	2016 1177	Vorlage Anlage
Ö 15	Entwässerungsabgabensatzung - Gebühren 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	2016 1187	Vorlage Anlage Betriebsabrechnung 2015
Ö 16	Schulraumbedarfsplanung weiterführende Schulen - 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltung: 2	2016 1195	Vorlage Schulraumbedarfsplanung weiterführende Schulen - 2016 Anlage 1 zur Vorlage 2016 1195 Anlage 2 zur Vorlage 2016 1195 Anlage 3 zur Vorlage 2016 1195 Anlage 4 zur Vorlage 2016 1195
Ö 17	Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 0-90 "Heidenelke" - Bezugsvorlagen: 2016 1072 und 2015 1011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 2	2016 1150	Vorlage 01 Planteil B Plan 0 90 Heidenelke Satzung 02 Begruendung B Plan 0 90 Heidenelke Satzung 03 Anlage 1 Artenschutzgutachterliche Stellungnahme 04 Anlage 2 Schalltechnische Kurzstellungnahme 05 Anlage 3 Ingenieurgeologisches Gutachten zur Niederschlagswasserversickerungsfähigkeit 06 Anlage 4 Orientierende umweltgeologische Untersuchung zur Deklaration von Bodenmaterial 07 Anlage 5 Übersichtskarte räumliche Verteilung und vermuteter Schwerpunktbereich der Bodenverunreinigungen
Ö 18	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 18.1	Anfrage: Schüleranmeldungen für die zukünftigen 5. Jahrgänge an der IGS und dem Gymnasium Burgdorf - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2016 - Beschluss: zur Kenntnis genommen	2016 1135	Vorlage 2016-05-11 Anfrage Schulanmeldungen Antwortschreiben an die CDU-Ratsfraktion
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

6 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr