SessionNet | Rat - 16.06.2016

Sitzung

17.WP/Rat/034

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

16.06.2016

Zeit

18:04-19:34 Uhr

Protokoll

Anlage 1 - Einwohnerfragestunde Sitzungsbeginn

Anlage 3 - Einwohnerfragestunde Sitzungsende

Anlage A - Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

Anlage 2 - Präsentation der Integrationsbeauftragten

Anlage B - Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 21.04.2016
Ö 3	Bericht der stellv. Integrationsbeauftragten, Frau Gurbet Birgin
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1131	Vorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Anlage 2 - Satzung zur 5. Änderung der Satzung Anlage 3 - Satzung neu Anlage 4 - Niederschrift Wahlergebnis
Ö 6	Nachtrag: 02.06.2016 Umbildung des Ausschusses für Soziales und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1149	Vorlage
Ö 7	Schulraumbedarfsplanung Grundschulen - 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1095	Vorlage Schulraumbedarfsplanung Grundschulen - 2016 Schulraumbedarfsplanung Grundschulen - 2016 / Anlagen
Ö 7.1	Schulraumbedarfsplanung Grundschulen - 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1095/1	Vorlage
Ö 8	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ramlingen/Ehlershausen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1058	Vorlage
Ö 9	Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1100	Vorlage Anlage 1 - Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf Anlage 3 - Aufwandsentschädigung - Vergleichsdarstellung Anlage 2 - Gegenüberstellung des alten und neuen Satzungstextes Anlage 4 - Auszug NBrandSchG und NKomVG
Ö 9.1	Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1100/1	Vorlage Anlage 1 a- Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf
Ö 10	Nachtrag: 08.06.2016 Zuwendungen / Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1134
Ö 11	3. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	2016 1115	Vorlage Anlage 1
Ö 12	Einrichtung von ganzjährig zugänglichen Hundefreilaufflächen in Burgdorf - Antrag Die Linke im Rat der Stadt Burgdorf vom 03.06.2016 - Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss Abstimmung: Ja: 27	2016 1152	Vorlage Antrag Hundefreiflächen
Ö 13	Nachtrag: 06.06.2016 Begehbare Grundstückszufahrten/Versickerungsflächen behindertengerecht gestalten - Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf vom 06.06.2016 - Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss Abstimmung: Ja: 28	2016 1154	Vorlage Antrag der WGS-Fraktion
Ö 14	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 14.1	Strom- und Gas-Sperren - Anfrage von Herrn Michael Fleischmann vom 25.04.2016 sowie Antwortschreiben der Stadt Burgdorf - Beschluss: zur Kenntnis genommen	2016 1123	Vorlage Anfrage Strom und Gas Sperren Antwortschreiben Strom Gas Sperren 2016
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr