SessionNet | Rat - 07.12.2006

Sitzung

16.WP/Rat/002

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

07.12.2006

Zeit

16:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 02.11.2006
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 5	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Burgdorf vom 15.11.1990 Beschluss: einstimmig beschlossen	2006 0072	Vorlage Satzung "Gebühren dezentrale Abwasserbeseitigung"
Ö 6	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Burgdorf (Marktgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0057/06/16.WP	Vorlage Anlage - Marktgebührensatzung
Ö 7	Stellenplan 2007 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0017/06/16.WP	Vorlage
Ö 8	Haushaltssatzung 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	0015/06/16.WP	Vorlage
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2007 Vorlage: 0015/06/16.WP/1 - Erweitert- Beschluss: einstimmig beschlossen	0015/06/16.WP/1	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Finanzplanung 2006 - 2010 mit Investitionsprogramm Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0016/06/16.WP	Vorlage
Ö 9.1	Finanzplanung 2006 - 2010 und Investitionsprogramm Vorlage: 0016/06/16.WP/1 - Erweitert - Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10	Jugendamtssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2006 0068	Vorlage 1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Burgdorf Satzung für das Jugendamt der Stadt Burgdorf
Ö 11	Bildung des Jugendhilfeausschusses; hier: Ergänzung des Ausschusses (Vertr. der Jugend- und Wohlfahrtsverbände sowie der ber. Mitglieder) Vorlage: 0022/06/16.WP und 0022/06/16 WP/1 (TOP 11 entspricht nicht dem Originalprotokoll. Im Gegensatz zu diesem enthält es nicht die Anschriften der stimmbereichtigten/beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses) Beschluss: einstimmig beschlossen	0022/06/16.WP/2	Vorlage
Ö 11.1	Nachtrag: 29.11.2006 Ergänzung der Ausschüsse des Rates hier: Benennung/Entsendung von beratenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	0011/06/16.WP/1	Vorlage
Ö 11.2	Ergänzung der Ausschüsse des Rates; hier: Entsendung eines zusätzlichen beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen	0011/06/16.WP/2	Vorlage
Ö 12	Vereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Burgdorf zur Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	0039/06/16.WP	Vorlage Anlage 1 - Vereinbarung Anlage 2 Anlage 3 - Vollzeitpflege
Ö 13	Vereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Burgdorf zur Kindertagespflege - Ergänzungsvorlage-Nr. 0039/06/16. WP - Beschluss: einstimmig beschlossen	0039/06/16.WP/1	Vorlage Anlage 2 - Tagespflegevertrag Anlage Synopse Tagespflege
Ö 14	Ausbau der pädagogischen Arbeit in den Kindertagesstätten Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	2006 0076	Vorlage Antrag FDP
Ö 15	Änderung der Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	0027/06/16.WP	Vorlage Anlage 1- 5. Satzung Anlage 2 - 6. Verordnung
Ö 16	Aktionsplan gem. § 47 Abs. 2 BImSchG zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2006 0069	Vorlage Aktionsplan Feinstaub (Stand: 11/2006)
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr