SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Verkehr - 25.06.2012 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung

17.WP/UmVerkA/006

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

Raum

Burgdorf, Sitzungszimmer des Rathauses II

Datum

25.06.2012

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Ortsbesichtigung Ortsdurchfahrt Heeßel (Treffpunkt vor dem Feuerwehrhaus )
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 22.05.2012
Ö 4	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Maßnahmenkonzept "Innenstadt stärken" - Erweiterung Fördergebiet EFRE um Stadtpark Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	2012 0162	Vorlage Anlage 1 - Begründung zum EFRE-Antrag Erweiterung des Fördergebietes
Ö 7	Nahverkehrsplan 2013 - Sachstandsbericht von Herrn Brinkmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Aussprache über die Ortsbesichtigung
Ö 9	Parkraumbewirtschaftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1	2012 0161	Vorlage Anlage 1 Anlage 4 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10	Haushaltssicherungskonzept - Einsparungen im Bereich Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2012 0156	Vorlage Anlage zur Vorlage 2012 0156 - Stellungnahme BS\|Energy vom 23.03.2012
Ö 11	Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage an der L311, Kleiner Brückendamm, Höhe Schützenplatz hier: Vereinbarung mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2012 0141	Vorlage NLStBV Vertrag LSA
Ö 12	Anregungen an die Verwaltung
Ö	Einwohnerfragestunde