SessionNet | Rat - 12.05.2011

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24. Februar 2011
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 5	Feststellung der Fraktions- und der Gruppenstärken
Ö 6	Stadtentwicklungsausschuss, hier: Änderung der Geschäftsordnung - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf vom 19. April 2011- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13	2011 0927	Vorlage Antrag StadtentwAus
Ö 7	Auflösung des Stadtentwicklungsausschusses; hier: Änderung der Geschäftsordnung Bezugsvorlage: 2011 0927 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13	2011 0930	Vorlage 2 Änderung Geschäftsordnung
Ö 8	Neubildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	2011 0924	Vorlage Anlage Sitzverteilung VA
Ö 9	Neubildung der Ratsausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0923	Vorlage Anlage - Sitzverteilung
Ö 10	Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0931	Vorlage Anlage - Verteilung der Ausschussvorsitze
Ö 11	Nachtrag: 05.05.2011 Stellv. Mitgliedschaft im Präventionsrat Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0938	Vorlage
Ö 12	Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	2011 0925	Vorlage
Ö 13	Wahl der / des stellv. Ratsvorsitzenden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	2011 0926	Vorlage
Ö 14	Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK); Bildung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt zum 01.07.2011 Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	2011 0911	Vorlage Anlage 1 - Vorlage Region HannIT Anlage 2 - Gruendungsvereinbarung -Entwurf- Anlage 3 - Satzung HannIT Entwurf
Ö 14.1	Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK); Bildung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt zum 01.07.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0911/1	Vorlage Anlage 1 - Änderungen Satzung und Gründungsvertrag Anlage 2 - Gruendungsvereinbarung -Entwurf- neu Anlage 3 - Satzung HannIT Entwurf - neu
Ö 15	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortfeuerwehr Dachtmissen Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0899	Vorlage
Ö 16	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Heeßel Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0905	Vorlage
Ö 17	Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Burgdorf für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2	2011 0902	Vorlage Anlage 1 (Bericht RPA) Anlage 2 (Stellungnahmen)
Ö 18	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet	2011 0865	Vorlage Anlage 1 - Entwurf einer Änderungssatzung Anlage 3 - derzeitige Gebührensatzung Anlage 2 - Erhöhung 2011
Ö 18.1	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1	2011 0865/1	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Gebührensatzung Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 4-05 "Flachsfeld 2", Satzung Bezugsvorlage: 2010 0814 Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0883	Vorlage 01 Planteil 02 Begründung
Ö 20	Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0903	Vorlage 3. Änderungssatzung
Ö 21	Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0907	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der alten und neuen Satzungsregelungen Anlage 2: Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nieders. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Burgdorf (Straßenausbaubeitragssatzung)
Ö 22	Änderung der Erschließungsbeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0908	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der alten und neuen Satzungsregelungen Anlage 2: Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Burgdorf über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
Ö 23	Abrechnung von straßenbaulichen Maßnahmen - Aufwandsspaltung (Teileinrichtung) Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0910	Vorlage Anlage1 Anlage2
Ö 24	Ausstieg aus der Atomstromnutzung -Antrag der SPD-Fraktion vom 06. April 2011- Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0915	Vorlage Antrag Ausstieg aus der Atomstromnuntzung
Ö 25	Kooperation mit den allgemeinbildenden Schulen, der Berufsschule sowie der Region Hannover; hier: "Neustädter Modell" oder "Wolfenbütteler Modell". -Antrag der Gruppe Fleischmann/Dr. Zielonka im Rat der Stadt Burgdorf vom 11.04.20100- Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0918	Vorlage Antrag Fleischmann 2011-04-11
Ö	Einwohnerfragestunde

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr