SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 14.04.2011 - 16:00-17:32 Uhr

Sitzung

16.WP/WuF/046

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Burgdorf, Sitzungszimmer des Rathauses II

Datum

14.04.2011

Zeit

16:00-17:32 Uhr

Anlage 1 Anfrage Kosten UuV Aussch

Anlage 2 Anfrage Kosten UuV Aussch Antwort

Anlage 3 InterkomZusammenarbeit

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.03.2011
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Anfragen laut Geschäftsordnung a) Kosten der U&V-Sitzung und der Umbeschilderung - Anfrage des Ratsherrn Paul Rohde vom 31.3.2011 (Anlage) -
Ö 5	Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK); Bildung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt zum 01.07.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0911	Vorlage Anlage 1 - Vorlage Region HannIT Anlage 2 - Gruendungsvereinbarung -Entwurf- Anlage 3 - Satzung HannIT Entwurf
Ö 5.1	Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK); Bildung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt zum 01.07.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0911/1	Vorlage Anlage 1 - Änderungen Satzung und Gründungsvertrag Anlage 2 - Gruendungsvereinbarung -Entwurf- neu Anlage 3 - Satzung HannIT Entwurf - neu
Ö 6	Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Burgdorf für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0902	Vorlage Anlage 1 (Bericht RPA) Anlage 2 (Stellungnahmen)
Ö 7	Betreuungszeiten im Kindergarten Fröbelweg der Kirchengemeinde St.- Pankratius Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0909	Vorlage
Ö 8	Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0907	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der alten und neuen Satzungsregelungen Anlage 2: Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nieders. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Burgdorf (Straßenausbaubeitragssatzung)
Ö 9	Änderung der Erschließungsbeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0908	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der alten und neuen Satzungsregelungen Anlage 2: Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Burgdorf über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
Ö 10	Abrechnung von straßenbaulichen Maßnahmen - Aufwandsspaltung (Teileinrichtung) / Abschnittsbildung Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0910	Vorlage Anlage1 Anlage2
Ö 11	Anregungen an die Verwaltung
Ö	Einwohnerfragestunde