Der Niedersächsische Städtetag hat mit Schreiben vom 14.05.2018 das ihm vom Niedersächsischen Finanzministerium übermittelte regionalisierte Ergebnis der Steuerschätzung vom Mai 2018 vorgelegt (s. Anlage).

Hiernach hat sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der auf die niedersächsischen Kommunen entfallende Betrag für das Jahr 2018 – gegenüber der Steuerschätzung vom November 2017 – von 3.373 Mio. € auf 3.422 Mio. € und beim Gemeindeanteil an der Abgeltungssteuer von 59 Mio. € auf 65 Mio. € erhöht. Für die Stadt Burgdorf ergeben sich hierdurch Mehrerträge / -einzahlungen von rd. 148.000 € (Ansatz Haushaltsplan 2018 = 14.884.000 €; voraussichtliches Ergebnis 15.032.000 €).

Für den Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2022 ergeben sich folgende Veränderungen:

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer haben sich gegenüber der Steuerschätzung vom November 2017 für 2018 nur geringfügige Veränderungen ergeben. Für den Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2022 ergeben sich folgende Veränderungen:

Sowohl beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als auch beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer hat sich die Neufestsetzung der ab 2018 geltenden Schlüsselzahlen negativ für die Stadt ausgewirkt. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist die Schlüsselzahl von 0,0043369 auf 0,004311 und beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer von 0,001872089 auf 0,001856155 gesunken. Für das lfd. Haushaltsjahr ergeben sich hierdurch Mindererträge / -einzahlungen von rd. 91 T€ (EKSt,) und 10 T€ (USt.)

Bei der Gewerbesteuer werden in der Steuerschätzung für 2018 niedrigere Steuererträge prognostiziert (- 4 Mio. €). Bei der Stadt Burgdorf liegen die aktuellen Sollstellungen etwa in Höhe des im Haushalt veranschlagten Ansatzes. Hierbei ist jedoch darauf hinzuweisen, dass gerade die Gewerbesteuer erfahrungsgemäß starken Schwankungen unterlegen ist und sich hier durch Absetzungen und Anpassungen von Vorausleistungen kurzfristig bzw. im weiteren Jahresverlauf auch ein völlig anderes Bild ergeben könnte.