SessionNet | Rat - 05.03.2015

Sitzung

17.WP/Rat/025

Gremium

Rat

Raum

Burgdorf, im Ratssaal des Schlosses, Spittaplatz 5, 31303 Burgdorf

Datum

05.03.2015

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Protokoll

Anlage 3 - Einwohnerfragestunde Sitzungsende

Anlage 1 - Resolution - Für ein buntes Burgdorf

Anlage 2 - Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

Anlage A - Gleichstellungsplan 2015-2017

Anlage B - Satzung Schulbezirke

Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Aktuelle Aussprache - Resolution Buntes Burgdorf
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 11. Dezember 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Satzung über die Reduzierung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren im Rat der Stadt Burgdorf (18. WP) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 17, Enthaltungen: 1	2015 0823	Vorlage Anlage - Satzung über die Reduzierung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren in der Stadt Burgdorf (18.WP)
Ö 6	Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0792	Vorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Anlage 2 - Satzung neu Anlage 3 - Satzung zur 4 Änderung der Satzung
Ö 7	SuedLink - Beitritt zur "Hamelner Erklärung" Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0822	Vorlage Anlage - Hamelner Erklärung
Ö 8	Besetzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport / Schülervertreter Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0803	Vorlage
Ö 9	Zuwendungen / Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0829
Ö 10	Gleichstellungsplan der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0816	Vorlage Gleichstellungsplan 2015-2017
Ö 11	Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für Schulen in Trägerschaft der Stadt Burgdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015 0804	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Schulbezirkssatzung Anlage 2 - Übersicht Schülerzahlen aktuell nach Schubezirken Anlage 3 - Übersicht Schülerzahlen Veränderung Schulbezirk HülptingsenGS1
Ö 11.1	Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für Schulen in Trägerschaft der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	2015 0804/1	Vorlage
Ö 12	Vorzeitige Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schillerslage Alexander Schultz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0800	Vorlage
Ö 13	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Weferlingsen Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0801	Vorlage
Ö 14	Vorzeitige Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ramlingen/Ehlershausen und Ernennung eines neuen stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ramlingen/Ehlershausen Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0807	Vorlage
Ö 15	Nachtrag: 19.02.2015 Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache für zugewiesene Flüchtlinge und Asylbewerber durch die Stadt Burgdorf - Antrag der Gruppe SPD - B´90/Die Grünen im Rat der Stadt Burgdorf vom 17.02.2015 - Beschluss: einstimmig beschlossen	2015 0830	Vorlage Antrag Gruppe Sprachförderung 2015
Ö 16	Strompreis der Stadtwerke muss wegen fallender Einkaufspreise deutlich sinken - Antrag von Herrn Michael Fleischmann "Die Linke" vom 12.01.2015 - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 30	2015 0795	Vorlage Antrag Strompreise
Ö 17	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

6 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr